Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt.  Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

 „Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken ist wichtig für alltagstaugliche Mobilität von Bürgern und Wirtschaft in NRW. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur kommt allen im Kreis Warendorf zu Gute.

Deshalb freuen wir uns, dass unser Kreis ebenfalls von dem Förderprogramm profitieren. Das Land beteiligt sich mit 9,9 Millionen Euro an fünf Vorhaben im Kreis Warendorf. Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die VERKEHRSWEGE im Kreis und unseren Kommunen nachhaltig zu verbessern“, so Hagemeier und Rehbaum. „Dazu kommen Rekordausgaben in Radwege und das Schienennetz in NRW.“

 
Hintergrund:

Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 121 Vorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 178,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 126,47 Millionen Euro.

Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Die für die Maßnahmen des diesjährigen Förderprogrammes geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau.

Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.
 

Baulastträger	Vorhaben	Gesamtkosten	Zuwendungen
Sendenhorst	Ersatzneubau BÜ Kohkamp in Albersloh und Schließung      von zwei vorhandenen BÜ	2,97 Mio. €	0,79 Mio. €
Warendorf	Neubau „Nördliche Stadtstraße“ in Warendorf – 3. BA	10,72 Mio. €	7,51 Mio. €
Kreis Warendorf	Ausbau im Zuge der K4 Abschnitt 3  nahe Sendenhorst	0,75 Mio. €	0,53 Mio. €
Kreis Warendorf	Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn        und der Rampen der K38 Abschnitt 4 in Sassenberg-Füchtorf – 1. BA	0,55 Mio. €	0,38 Mio. €
Kreis Warendorf	Grundhafte Erneuerung eines Brückenbauwerks K10 Abschnitt 1 Ostbevern bei Station 4,733	0,99 Mio. €	0,69 Mio. €
		15,98 Mio. €	9,9 Mio. €