Henning Rehbaum MdL

Herr Scholz, wo bleibt die Bazooka für die Friseure?

Henning Rehbaum sieht Blockade bei SPD-Minister in Berlin

In Nordrhein-Westfalen gibt es 16.000 Friseurbetriebe und 13.000 Betriebe des Kosmetikerhandwerks. Ihre Lage im Lockdown ist dramatisch, aber in Berlin werden Lösungsansätze im SPD-geführten Finanzministerium blockiert, kritisiert unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:

„Wer mit großen Worten eine Bazooka und einen Wumms ankündigt, darf nicht an Ladehemmung scheitern und dabei einzelne Branchen vergessen. Die NRW-Koalition fordert seit Monaten einen Unternehmerlohn vom Bund und den Zugang für Soloselbständige zum Kurzarbeitergeld. Anders als bei den November- und Dezemberhilfen werden bei den Überbrückungshilfen nicht Umsatzausfälle erstattet, sondern betriebliche Fixkosten. Die Überbrückungshilfe des Bundes greift also im Fall des Friseur- und Kosmetikhandwerks nicht. Die Lösung wäre die Schaffung eines Unternehmerlohns für Soloselbständige, eine Art Kurzarbeitergeld für kleine Familienunternehmen. In Berlin wird aber insbesondere von Seiten der SPD Widerstand gegen einen Unternehmerlohn geleistet und trotzig darauf verwiesen, die kleinen Unternehmer könnten Grundsicherung - also Hartz IV - beantragen.

Jetzt ist aber nicht die Zeit, Unternehmer zu zwingen, Hartz IV zu beantragen. Zweimal ist Nordrhein-Westfalen mit der SoforthilfePlus und der ÜberbrückungshilfePlus bereits für Kleinunternehmen finanziell in die Bresche gesprungen. Jetzt ist die Zeit für einen bundesweiten Unternehmerlohn, denn es darf nicht darauf ankommen, in welchem Bundesland der Friseursalon steht. Ob Winterberg oder Willingen, Ostbevern oder Osnabrück: Ein Förder-Flickenteppich für Frisöre in NRW, Hessen, Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz würde für Wettbewerbsverzerrungen an den Landesgrenzen sorgen. Finanzminister Scholz, laden Sie für zigtausend Friseure und Kosmetiker endlich die Bazooka durch!“