CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum

Montag bekommen die Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

10.12.2020, 10:13 Uhr

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Warendorf, Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann.

In unseren Kreis Warendorf fließen insgesamt über 36,5 Millionen Euro. So können die Haushaltsplanungen ohne Kürzungen geplant und weiterhin wichtige Investitionen getätigt werden.“


Hintergrund:
In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet. Auch investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.BANK werden weitere Unterstützungsprogramme bereit gestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.

Kommune
Mittel
Ahlen
9.414.911 €
Beckum
2.005.091 €
Beelen
1.332.218 €
Drensteinfurt
323.794 €
Ennigerloh
195.296 €
Everswinkel
571.410 €
Oelde
7.004.690 €
Ostbevern
1.789.530 €
Sassenberg
3.191.831 €
Sendenhorst
1.607.861 €
Telgte
5.293.435 €
Wadersloh
468.267 €
Warendorf
3.326.003 €
gesamt
36.524.337 €