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01.03.2018, 13:38 Uhr
Henning Rehbaum zur Wiederaufnahme der Förderung von öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnstrecken:
Verkehr und Wirtschaft voranbringen - NE-Bahnstrecken fördern
Zur Plenardebatte über die Wiederaufnahme der Förderung von öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnstrecken in Nordrhein-Westfalen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
„Wenn wir mehr Verkehr auf die Schiene bringen wollen und gleichzeitig die Anbindung unserer Wirtschaftsunternehmen verbessern möchten, dann müssen wir die Förderung von Strecken der nichtbundeseigenen Eisenbahn (NE-Bahn) wieder aufnehmen. In diesem Vorhaben unterstützen wir die Landesregierung.
Unter Rot-Grün wurde diese Förderung abgeschafft. Das hatte einen massiven Investitionsstau bei der Erneuerung und der Erhaltung der Strecken zur Folge. Damit hat die Regierung Kraft unserer Wirtschaft geschadet. Denn oft sind diese Strecken die sogenannte letzte Meile für Unternehmen, die bahngeeignete Güter  wie Stahl, Chemie, Großmaschinen, Schüttgüter oder Flüssigkeiten auf die Schiene bringen wollen. Zudem kommen  aktuell die Kapazitäten des Schienennetzes an ihre Grenzen, was wiederum negative Auswirkungen auf das Straßennetz hat. Wir wollen die Schiene stärken, um LKWs von der Straße zu holen. Die Wiederaufnahme einer unbürokratischen Landesförderung ist der richtige Weg, der verkehrs- und wirtschaftspolitischen Bedeutung der NE-Bahnstrecken gerecht zu werden und das Schienennetz in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft zu machen.“
Hintergrund:
Die Strecken der nichtbundeseigenen Eisenbahn umfassen ein Schienennetz von insgesamt rund 4.700 Kilometern Gleislänge in Nordrhein-Westfalen. Sie gehören privaten und öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Diese müssen ihre Strecken für den Erhalt und den Ausbau derzeit größtenteils selbst aufkommen. Es existiert nur eine geringe und nicht pauschalisierte Förderung durch den Bund.