Verlängerung des Alltagshelfer-Programms

Wer Kitas in der Krise hilft, soll eine Anschlussperspektive erhalten

Das Land hat die Kindertageseinrichtungen in der Corona-Krise durch das Alltagshelfer- Programm „Ich helfe mit“ unterstützt: Assistenzkräfte haben die Erzieherinnen und Erzieher angesichts des Mehraufwandes bei der Erfüllung von Hygienevorschriften entlastet. Dieses Programm wäre Ende des Jahres ausgelaufen. Im Haushalts- und Finanzausschuss haben an diesem Donnerstag auf Initiative der Landesregierung sowie der NRW-Koalition von CDU und FDP alle Fraktionen einstimmig beschlossen, das Alltagshelfer-Programm bis zum Ende des Kitajahres 2020/21 fortzuführen.
 
Dazu erklären die beiden heimischen CDU Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
 
„Die Fachkräfte in unseren Kitas im Kreis Warendorf haben in der Krise großartige Arbeit geleistet. Gleichzeitig sind sie durch die Pandemie ganz besonderen Anforderungen in ihrem Arbeitsalltag ausgesetzt. Dazu gehört, dass sie die strengen Hygieneregeln umsetzen müssen.

CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum

Montag bekommen die Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Warendorf, Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann.

Verstärkerbus nachmittags auf der R55 Ahlen-Sendenhorst

Henning Rehbaum:

„Wiederholt haben mich in der Corona-Zeit Sendenhorster Eltern von Kindern, die mit der Buslinie R 55 zur Schule nach Ahlen fahren, angesprochen, dass die Busse zu Einhaltung der Corona-Schutzregeln nachmittags zu voll seien,“ so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum. „Ich habe mich nach einem Gespräch mit der Schulleitung mit der Bitte um Prüfung der Situation insbesondere am Gymnasium St. Michael an die RVM gewendet. Nach Zählungen vor Ort hat mir die RVM nun bestätigt, dass künftig statt wie bisher zweimal die Woche nun an jedem Schultag um 15:30 Uhr ein zusätzlicher Bus eingesetzt wird. So kann die Einhaltung von Abständen im Bus besser gewährleistet werden. Bezahlt werden diese Verstärkerbusse aus dem eigens für die Corona-Zeit eingerichteten 1000-Busse- Programm von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Ich danke den Eltern, dass sie sich an mich gewendet haben und nun mit NRW-Mitteln eine gute Lösung gefunden werden konnte.“

Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise und Versechsfachung des Klimaschutzmittel seit 2017

In dieser Woche findet im Landtag Nordrhein-Westfalen die entscheidende zweite Lesung des Landeshaushalts 2021 statt. Zum Thema Wirtschaft sagt unser Sprecher für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, Henning Rehbaum:

„Nordrhein-Westfalen soll auch in Zukunft wichtiger Treiber von Innovation, Wachstum und Beschäftigung in Europa sein. Die Mischung aus überwiegend mittelständisch geprägter Wirtschaft und führenden Großunternehmen bietet dazu die Chance. Der Haushalt 2021 – erstmals in der Landesgeschichte über zwei Milliarden Euro – hält die richtigen Antworten für die Überwindung der Corona-Krise bereit und richtet den Fokus auf die Schwerpunkte der NRW-Koalition: Modernisierung der Wirtschaft, Klimaschutz und Energie sowie Digitalisierung.
 

                      

Maßnahmen des Kreises in der Corona-Pandemie

Die beiden Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier informierten sich bei der stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Anna Arizzi Rusche und Landrat Dr. Olaf Gericke über die Maßnahmen des Kreises in der Corona Pandemie.
Das digitale Nachverfolgungssystem „Sormas“ wird erfolgreich eingesetzt. Außerdem sind 30 Soldaten des Aufklärerbattailons Ahlen bei der Corona-Kontaktnachverfolgung im Einsatz.

Starke Innenstädte für Nordrhein-Westfalen

Die Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Von dem 70 Millionen schweren Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren werden noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Millionen Euro unterstützt. Mit insgesamt 1.973.490 Euro werden auch Innenstädte im Kreis Warendorf von diesen Fördergeldern profitieren. Aus dem Sofortprogramm stehen noch 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge wird auf den 30. April 2021 verlängert, damit Städte und Gemeinden auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Das Förderprogramm ist für unseren Handel, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, ein echter Lichtblick. Von einer starken Innenstadt profitieren mehrere Städte im Kreis Warendorf. Unsere Innenstädte sind Aushängeschild und auch ein Ort der Begegnung. Corona hat den Einzelhandel in unserer Stadt stark getroffen. Mit dem Fördergeld will die NRW-Koalition den Kommunen eine Stütze in dieser schweren Zeit sein und ihnen unter die Arme greifen. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt und ermöglicht ein rasches Handeln.  

Kreis Warendorf erhält auch 2021 mehr Geld vom Land

Die Kommunen in NRW bekommen laut Gemeindefinanzierungsgesetz  2021  des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) des Landes Nordrhein-Westfalen erneut Zuweisungen in Rekordhöhe. Die nordrheinwestfälische Ministerin für den Bereich Kommunales Ina Scharrenbach sagte dazu: „Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.“
 
„Auch die Kommunen im Kreis Warendorf erhält auch im kommenden Jahr mehr Zuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen und profitieren von den erhöhten Zuweisungen. Für die 13 Städte und Gemeinden im Kreis stehen im kommenden Jahr insgesamt rund 108 Mio. Euro zur Verfügung. Eine Steigerung zum Vorjahr von rund 7 Mio. Euro und im Vergleich zu 2017 eine Steigerung von 36 Mio. Euro. Das stärkt die Gemeinden für ihre zahlreichen Aufgaben, davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger bei uns im Kreis“, so die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum.

Innovative Landwirtschaft: Lupinen-Pioniere aus Rinkerode

Der heimische Landagsabgeordnete Henning Rehbaum war vergangene Woche auf dem Hof der Familie Voss in der Rinkeroder Bauernschaft Eickenbeck zu Gast. Im Mittelpunkt stand dabei eine Hülsenfrucht, die seit einigen Jahren zur Trendbohne heranwächst. Die sogenannten Lupine. Lupinen sind nicht nur ein schmackhaftes Lebensmittel, sondern auf dem Feld auch eine ausgezeichnete Bienenweide. Die Menschen in den Mittelmeerländern wissen sie seit Urzeiten zu schätzen und entwickelten auf Grundlage der Süßlupine im Laufe der Jahre einige Rezepte. Auch in Deutschland findet sie in den letzten Jahren durch die vielfältige Einsatzmöglichkeit immer mehr Anklang in den deutschen Küchen. So wird die Hülsenfrucht beispielsweise zu pflanzlichen Burgerpatties, Falafel oder als gut gewürzten Hummusaufstrich sowie Lupinennudeln zubereitet .

Eine starke Leistung aller Länderchefs

Die Landesregierung hat den Landtag an diesem Freitag über die geplante Ausgestaltung der Novemberhilfe für Unternehmen unterrichtet, die von den aktuellen Corona-Maßnahmen betroffen sind. Dazu erklärt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:
 
„Die pandemische Lage war und bleibt ernst – dem haben die 16 Länderchefs und die Bundeskanzlerin mit einem klaren Votum für drastische Maßnahmen Rechnung getragen. Es war diesmal aber auch allen klar: Wenn ganze Branchen noch einmal heruntergefahren werden, muss es sofort ein Hilfsprogramm geben – unbürokratisch, schnell, mit großen Summen. Nordrhein-Westfalen hat sich dafür mit Nachdruck eingesetzt, die NRW-Koalition aus CDU und FDP war unermüdlich in Gesprächen mit Branchenvertretern und wir haben ständig über unsere Fraktionen sowie die Ministerien Vorschläge an Berlin weitergegeben. Und wir waren nicht allein: Diese Novemberhilfe ist eine starke Leistung aller Länderchefs für die heimische Wirtschaft.
 

Beschlüsse Videoschaltkonferenz zu Corona

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 29.September 2020:


-Beschlüsse 29.09.2020


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Nordrhein-Westfalen bei CO2-Einsparung noch besser machen

Henning Rehbaum zur landeseigenen Energie- und Klimaagentur

Mit der Gründung einer neuen landeseigenen Energie- und Klimaagentur will Nordrhein-Westfalen die Energiewende im bevölkerungsreichsten Bundesland beschleunigen. Das kündigte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart heute gegenüber der Presse an. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Henning Rehbaum:
 
„Nordrhein-Westfalen hat ehrgeizige Klimaziele und wird hierfür Kräfte unter dem Dach in einer landeseigenen Energie- und Klimaagentur bündeln. Mit 38,3 Prozent CO2-Einsparung bis 2019 sind wir in NRW schon jetzt deutlich erfolgreicher als beispielsweise Baden-Württemberg mit nur 19,6 Prozent, doch wir wollen noch besser werden.

Staatliche Hilfe muss passgenau bei Unternehmen ankommen

Henning Rehbaum zur Nachschärfung der Überbrückungshilfe

Die Bundesregierung hat an diesem Freitag angekündigt, die finanzielle Unterstützung von kleinen und mittelständischen Firmen in der Corona-Pandemie nachzubessern. Dass die Überbrückungshilfen bis zum Ende des Jahres verlängert werden, stand bereits zuvor fest. Unsere Fraktion hat sich insbesondere aber auch für die Nachschärfung eingesetzt und dazu einen Offenen Brief an die Bundesminister Peter Altmaier und Olaf Scholz geschrieben (die dpa berichtete in dieser Woche). Zu den aktuellen Ankündigungen aus Berlin sagt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:

„Ich freue mich sehr über die Zusagen der Bundesregierung, wichtige Nachbesserungen an der Gestaltung der Überbrückungshilfe vorzunehmen. In den vergangenen Wochen war ich im intensiven Dialog mit Unternehmern aus verschiedenen Branchen und habe gesehen: Unsere staatliche Hilfe kommt noch nicht überall an, wo sie gebraucht wird. Das soll jetzt anders werden – dafür haben wir uns als CDU-Fraktion beim Bund eingesetzt. Mit Erfolg.

Henning Rehbaum zu Hilfen für Schausteller und Veranstaltungsbranche

Auf Dauern helfen nicht Staatsgelder, sondern Eintrittsgelder

Schausteller und Veranstaltungsbranche sind in besonderem Maße betroffen von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum hat während einer Demonstration der Veranstalter vor dem Landtag das Gespräch mit Unternehmern und Selbstständigen gesucht und sie ins Parlament eingeladen. An diesem Mittwoch berichteten Vertreter der Schaustellerverbände im Wirtschaftsausschuss von ihren aktuellen Sorgen. Dazu Henning Rehbaum:

„Für uns als CDU-Fraktion ist wichtig, einen kurzen Draht zu den Betroffenen aus der Schausteller- und Veranstaltungsbranche zu pflegen und gemeinsam Lösungen zu finden. Wir wissen, dass sie ganz besonders von der Corona-Krise betroffen sind.
 

Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann und CDU im Gespräch mit Feuerwehr

Zu einem Arbeitsgespräch mit der Führung der Freiwilligen Feuerwehr waren heute Abend Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann und mehrere CDU-Ratskandidaten zu Gast in der Sendenhorster Feuerwache. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand zunächst die Frage nach Neubau bzw. Modernisierung der beiden Feuerwachen. CDU-Ratskandidat Helmut Beckmann: „Bei solchen Großprojekten für die Stadt sind wir auf die Erfahrung und die Fachkenntnis der Praktiker vor Ort angewiesen.“ Wehrführer Heinz Linnemann erläutert: „Es geht darum, die Schutzziele des Brandschutzbedarfsplans auch zukünftig zuverlässig einzuhalten, Fuhrpark und Ausrüstung zeitgemäß unterzubringen und den Arbeitsschutz für die Kameradinnen und Kameraden sicherzustellen.

Einlenken des Bundesfinanzministers bei Corona-Soforthilfe war überfällig

Bund und Ländern haben sich bei den Abrechnungsmodalitäten der Corona-Soforthilfe geeinigt. Die NRW-Koalition stand hier über Wochen in engem Dialog mit den zuständigen Bundesministerien. Dazu Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
 
„Die Soforthilfe war das richtige Instrument zur richtigen Zeit, die Ausgestaltung an einigen Stellen jedoch unzureichend. Dass das Abrechnungsverfahren jetzt durch den Bund korrigiert wurde, begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich. Das Einlenken von Bundesfinanzminister Olaf Scholz war nötig und überfällig. Vor allem zwei Komplexe hatten sich als besonders problematisch erwiesen: zum einen Personalkosten, die nicht vom Kurzarbeitergeld abgedeckt werden, zum anderen die Abrechnung von gestundeten Zahlungen.

Mehr Polizisten auf der Straße: NRW wird immer sicherer

Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklären Landtagsabgeordneten Hagemeier und Rehbaum:

„Die NRW-Koalition ist angetreten mit dem erklärten Ziel, Nordrhein-Westfalen sicherer zu machen. Und dieses Versprechen setzen wir Schritt für Schritt um. Die Zahl der Straftaten ist seit Jahren rückläufig, im vergangenen Jahr gab es insbesondere einen Rückgang bei Straßenkriminalität und Gewaltdelikten. Uns ist wichtig, dass diese positive Entwicklung nachhaltig ist. Deshalb freuen wir uns, dass erneut mehr Polizei auf die Straßen unseres Landes kommt.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)

in der ab dem 15. Juli 2020 gültigen Fassung:

Um die Neufassungen der Coronaverordnungen einzusehen klicken Sie bitte auf den jeweiligen Link:


- Zehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen

- Corona SchutzVO ab 15.07.2020

- Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ (Stand 15.07.2020)

- Bereich der Betreuungsinfrastruktur ab 15.07.2020

- Einreise- und Rückreise ab 15.07.2020

Die beiden heimischen CDU Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier nehmen gemeinsam zur aktuellen Situation im Kreis Warendorf Stellung:

Dank an alle Helfer und Verantwortlichen – Kritik an Münster
Für die Kreise Gütersloh und Warendorf musste wegen des mit über 2000 Infektionen bundesweit größten Corona-Ausbruchs ein „Lockdown“ erlassen werden. Wir wissen, dass die Landesregierung sich die Entscheidung für einen kreisweiten Lockdown nicht leicht gemacht hat, für und wider abgewägt hat. Letztlich ist die Regierung bei der schwierigen Risikoabwägung mit vielen Unbekannten auf Nummer sicher gegangen. Ob das Virus von der Tönnies-Belegschaft auf die restliche Bevölkerung übergesprungen ist,  kann man nur durch massive Testungen ausschliessen, die aktuell erfolgen. Noch ist der massive Corona-Ausbruch nicht überstanden. Die neuesten Zahlen für den Kreis Warendorf geben Grund zu Hoffenung.

CDU hat „Lust auf Zukunft“ und stellt ihr Team für die Kommunalwahl auf

Mitgliederversammlung unter Corona-Sicherheitsbestimmungen in der Wersehalle

Sendenhorst. Unter dem Motto „Lust auf Zukunft“ trafen sich in der letzten Woche die CDU-Mitglieder aus Sendenhorst und Albersloh in der Wersehalle, um ihre Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat am 13. September aufzustellen. Mit nahezu einstimmigen Ergebnissen ist das Team der CDU für die Kommunalwahl jetz deutlich jünger und weiblicher.

Unter strengen Corona-Sicherheitsregeln begrüßte Henning Rehbaum, Vorsitzender und Landtagsabgeordneter, die knapp 40 Mitglieder zu Beginn der Veranstaltung. Er betonte die erfolgreich umgesetzten Projekte der Partei in der letzten Ratsperiode.

CDU Landtagsabgeordnete und Münsterland e.V. werben für „Heimaturlaub“ im Münsterland

„Tourismus im Münsterland“ stand im Mittelpunkt des Austausches der CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes mit Vorstand Klaus Ehling und Generalbevollmächtigtem Michael Kösters des Münsterland e.V. im Düsseldorfer Landtag.
Der Münsterland e.V. fördert als eine der stärksten Regionalmanagementorganisationen Deutschlands die Kultur, den Tourismus und die Wirtschaft des Münsterlandes.
Schnell wurde bei dem Gespräch klar, dass die Corona-Pandemie neben den erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Branche auch eine große Chance für den Tourismus im gesamten Münsterland ist. Dabei erhole sich insbesondere der Tagestourismus derzeit am schnellsten, aber auch Reisen per Rad oder zu Fuß, entlang der Rad- und Wanderwege seien während Christi Himmelfahrt oder an Pfingsten spürbar angezogen.