Wirksame Maßnahmen für mehr Sicherheit und Ordnung in Bus und Bahn

Um die Debatte um von Kriminellen beherrschte "No-Go-Areas" in NRWs Großstädten wiederholen Henning Rehbaum, ÖPNV-Experte der CDU-Landtagsfraktion und Frank Heidenreich, CDU-Fraktionsvorsitzender in der VRR-Versammlung, ihre Forderungen nach wirksamen Maßnahmen für mehr Sicherheit und Ordnung in Bus und Bahn:

Landesinnenminister Jäger (SPD) bestreitet No-Go-Areas in seiner Heimtstadt Duisburg und ignoriert damit die Sorgen der Bürger. Jetzt wurde bekannt, dass auch zwei Straßenbahnlinien im Duisburg-Marxloh längst zu No-Go-Areas geworden sind.


Landesnaturschutzgesetz: unfaire Eingriffe zu Lasten der Eigentümer

Düsseldorf/Kreis Warendorf. Auch nach den abschließenden Beratungen im Düsseldorfer Landwirtschaftsausschuss steht für Henning Rehbaum MdL (CDU) fest: Das von Minister Remmel eingebrachte und von Rot-Grün unterstützte Landesnaturschutzgesetz ist vollkommen verfehlt.

„Dieses Gesetz greift weiter in das Eigentumsrecht der Landbesitzer und –bewirtschafter ein und begräbt damit endgültig den Gedanken des gemeinschaftlichen Naturschutzschutzes.
Schon die Biodiversitätsstrategie und das neuen Jagdgesetz, auch Lieblingsprojekte von Minister Remmel, bedeuten ganz erhebliche Eingriffe. Diesen Weg zum Schaden der Landwirte, Förster und Fischer geht die Landesregierung konsequent weiter“, so Henning Rehbaum.




Foto (von links):

Friedrich-Carl Freiherr von Ketteler (Sassenberg-Füchtorf), Josef Schumacher, Hubert Hesseler, Benedikt Willenbrink (alle Beckum), Egbert Lammert (Wadersloh-Diestedde), Christina Schulze Föcking MdL (stv. Fraktionsvorsitzende CDU-Landtagsfraktion), Thomas Schulze Frölich (Liesborn).


Bundesparteitag der CDU:

Rehbaum zieht positive Bilanz

Eine durchweg gute Bilanz zieht der CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum vom Bundesparteitag in Essen. Nicht nur die vielzitierte, leidenschaftliche Rede von Angela Merkel traf den Nerv der Basis. Starke Wirtschaft für sichere Arbeitsplätze, gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Stärkung von Werten, Recht und Ordnung prägen auch die thematischen Beschlüsse der 1.000 Delegierten aus ganz Deutschland.

"Wir haben viele thematische Richtungsentscheidungen beschlossen, die gerade auch für die Menschen im Kreis Warendorf wichtig sind. Mehr Polizeibeamte für ländliche Regionen, stärkere Justiz, Baukindergeld für Familien, Stärkung des Meisterbriefs, bessere Ausstattung von Berufsschulen, gute Straßen und schnelles Internet für Firmen und Familien, Beseitigung von Funklöchern auf dem Land, bessere Unterstützung und Anerkennung von ehrenamtlich Aktiven bei Feuerwehr, THW und Rettungsdiensten oder Flüchtlingshilfe:

"Für uns Kommunalpolitiker und Abgeordnete gilt gerade in unruhigen Zeiten: Den Menschen vor Ort zuhören, verstehen und handeln. Die Weichenstellungen des Bundesparteitags zeigen: Wir haben verstanden," fasst Henning Rehbaum zusammen.


Henning Rehbaum MdL mit der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Meinungsaustausch zwischen Henning Rehbaum MdL und Ludger Beerbaum

Zu einem kurzen Meinungsaustausch zwischen Henning Rehbaum MdL und dem mehrfachen Olympiasieger Ludger Beerbaum kam es am Rande der Feier zum 70-jährigen Jubiläum der CDU-Landtagsfraktion.

„Die eine Hälfte des NRW Landeswappens wird vom westfälischen Ross geprägt, was passt also zu diesem Pferd besser, als ein echter Olympiasieger?, so Rehbaum scherzhaft. In diesem Zusammenhang versprach Rehbaum, sich auch zukünftig weiter für das Pferdesportland Westfalen mit dem Münsterland als wichtige Kernregion einzusetzen. „Der Pferdesport im Münsterland ist Breitensport und damit ein echter Wirtschaftsfaktor mit vielen Arbeitsplätzen. Wir sind zu Recht stolz darauf und darum sollten wir alles tun, damit dies auch zukünftig so bleibt“


CDU will kürzere Bearbeitungszeiten für Bauanträge

Düsseldorf/Kreis Warendorf. Die Finanzierung steht, das Grundstück ist vorhanden, die Pläne sind gemacht. Eigentlich könnte es mit dem Bau des Wohnhauses, des Betriebs- oder Stallgebäudes losgehen, würde da nicht die Genehmigung des Bauantrages ausstehen.

Die CDU-Landtagsfraktion hat das Problem erkannt und wollte daher mit einem Antrag gegensteuern.

„In NRW ist die Bearbeitungszeit von Bauanträgen viel zu lang. Es gibt Städte im Land, bei denen die Bearbeitung von Bauanträgen sechs bis acht Monate dauert. Das ist eindeutig zu viel. Denn jeder Tag des Wartens kostet den Bauherrn unnötig Geld und verhindert Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Das gilt sowohl für Privatleute, aber auch für viele Unternehmen oder Landwirte“, so Henning Rehbaum MdL, aus Albersloh/Kreis Warendorf, der für die CDU im Bauausschuss des Landtages sitzt.

Treffen der Generationen

Am Rande der 70 Jahr Feier des Bestehens der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen kam es zu einem Treffen der Generationen.

Der langjährige Bürgermeister der Stadt Ahlen (1969-1984) Herbert Faust, der von 1970-1985 Landtagsabgeordneter war und sein Nachfolger Henning Rehbaum, kamen am Rande der Feierlichkeiten mit Bundestagspräsident Norbert Lammert ins Gespräch.

Lammert hatte zuvor als Festredner vor über 400 Parlamentariern und Ehrengästen den vielbeachteten Satz gesagt, dass "NRW zwar das größte, aber nicht mehr das unbestritten stärkste Bundesland" sei. Dass alles getan werden müsse, damit NRW wieder ganz vorne mitspielt, darüber waren sich die drei Gesprächspartner einig.

Henning Rehbaum, Jahrgang 1973 und damit drei Jahre nach dem Amtsantritt seines Vorgängers Herbert Faust geboren, wird im kommenden Jahr für die CDU im Kreis Warendorf erneut antreten um sein Landtagsmandat zu verteidigen.


Rehbaum bei neuem Landesinnungsmeister Fischer CDU will zurück zur Meisterpflicht

„Es geht um die Qualitätssicherung und mehr Ausbildungsplätze im Handwerk.“ Auf diese Formel bringt Raphael Fischer seine Forderung an die eigene Adresse der Gold- und Silberschmiede und seine Erwartung an die Politik. Der frisch gewählte Landesinnungsmeister hatte Freitagmorgen kurzfristig CDU-Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum eingeladen, um mit ihm die Problematik der 2004 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung abgeschafften Meisterpflicht zu erörtern. Mit Freude hatte Fischer zuvor den Antrag auf dem Bundesparteitag zur Kenntnis genommen, in dem sich die CDU für die Wiedereinführung der Meisterpflicht ausspricht, der mit großer Mehrheit angenommen wurde.


„Die Abschaffung der Meisterpflicht für 53 Gewerke hat sich nicht bewährt“, erklärt Fischer. Seinerzeit habe die Politik versucht, Gesellen ohne Meisterprüfung den Einstieg in die Selbstständigkeit zu erleichtern. Die Gründung von Ich-AGs sei aber in vielen Fällen in die Hose gegangen, weiß Fischer aus vielen Erfahrungsberichten und Gesprächen. Viele dieser „Meistergesellen“ seien in die Insolvenz gegangen, weil ihnen vor allem betriebswirtschaftliche Kenntnisse fehlten.

Deshalb begrüßt der Landesinnungsmeister, der am vergangenen Wochenende in Dortmund in diese Funktion gewählt worden war, den Beschluss des Bundesparteitags, eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Handwerks einzusetzen. Bei Rehbaum läuft Fischer mit seinem Ansinnen offene Türen ein. Er lud den Landesinnungsobermeister und seine Kollegen zu einem Gespräch in den Landtag ein.


Straßen- und U-Bahnen als wichtigen Verkehrsträger in den Städten ernst nehmen

Landesregierung muss endlich Modernisierungsstau auflösen

Die Verkehrsinfrastruktur in NRW ist die Jahre gekommen. Viele Straßen und Brücken sind marode. Unvorstellbare 400 km Stau in der morgendlichen Verkehrsspitze sind keine Seltenheit in NRW.

Eine große Entlastung sind in vielen NRW-Großstädten die Straßen- oder U-Bahnen. Aber auch hier droht der Kollaps.

Der Grund: Vielfach stammen die Anlagen noch aus den achtziger Jahren. Vieles von der Straßenbahn bis hin zu Stellwerken oder Tunneln wurde seit Eröffnung der Linien nicht mehr modernisiert. Das Computerzeitalter, vielfach ist es hier noch nicht angekommen.


CDU-Landtagsfraktion will mehr Mittel für ehrenamtliche Bürgerbusvereine

„Ehrenamtliche Bürgerbusvereine endlich besser unterstützen“

Über 100 Bürgerbusvereine mit fast 4.000 ehrenamtlichen Fahrern gibt es in Nordrhein-Westfalen. Das Münsterland ist mit alleine 20 Bürgerbusvereinen die Hochburg des ehrenamtlichen Busverkehrs in Deutschland. Rund 3 Mio. Bürgerinnen und Bürger in. NRW, vor allem im ländlichen Raum, aber auch in Stadtteilen, schätzen dieses Angebot, das eine wichtige Ergänzung zum regulären ÖPNV darstellt.

„Den ehrenamtlichen Bürgerbusfahrern kann man gar nicht genug für ihren Einsatz danken. Die Landesregierung lässt die Bürgerbusvereine im Regen stehen“, kritisiert Henning Rehbaum MdL, Verkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion.




Landtagsabgeordneter bei Blumenbecker

Industrie trifft Politik: Wo im Alltag der Schuh drückt

Beckum (gl). Zu einem Gedankenaustausch hat der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum kürzlich die Firma Blumenbecker in Beckum besucht. Im Gespräch mit Geschäftsführer Dr. Wolfgang Fink informierte er sich über die Produktpalette und die aktuelle Lage des Traditionsunternehmens.

Blumenbecker biete maßgeschneiderte technische Lösungen und Service für Industrie und Logistik weltweit an und beschäftige mehr als 1300 Mitarbeiter an mehr als 30 Standorten in elf Ländern, heißt es in der Pressemitteilung.


Landesvertreterversammlung der CDU

Rehbaum auf Listenplatz zwölf

Von der Landesvertreterversammlung der CDU ist Henning Rehbaum in Mönchengladbach mit bemerkenswerten 97 Prozent der Stimmen auf Platz zwölf der Landesliste für die Landtagswahl 2017 gewählt worden.

„Ich freue mich riesig über dieses Ergebnis und das tolle CDU-Kandidatenteam für das Münsterland. Ich arbeite richtig gerne als Landtagsabgeordneter für meine Heimatregion, und mit so einem Votum aus ganz NRW macht das doppelt Spaß“, so Rehbaum gegenüber unserer Zeitung.

„Fertigmachen zum Durchstarten“ – unter diesem Motto hat die NRW-CDU am Samstag ihre Reserveliste für die Landtagswahl im Hugo-Junkers-Hangar in Mönchengladbach aufgestellt. Aus dem CDU-Kreisverband waren der Kreisvorsitzende Reinhold Sendker (Westkirchen), die Landtagsmitglieder Astrid Birkhahn (Everswinkel) und Rehbaum (Albersloh), Landtagskandidat Daniel Hagemeier (Oelde) sowie Elke Duhme und CDU-Kreisgeschäftsführer Martin Arnst (Vorhelm) angereist. Der CDU-Kreisverband erzielte mit Rehbaum „eine herausragende Platzierung“, so Arnst .




Henning Rehbaum:

Rot-grüne Landesregierung muss Polizeiabbau im Kreis stoppen CDU fordert mehr Polizeibeamte für den ländlichen Raum

Kreis Warendorf. Unter rot-grüner Regierungsverantwortung hat der ländliche Raum in Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren in erheblichem Umfang Polizeikräfte verloren.

„Dieser Trend spiegelt sich auch in der Kreispolizeibehörde Warendorf wider. Von 2000 bis 2016 hat sich die Personalstärke der Polizei hier von 393 Stellen auf 354 Stellen verringert. Dies entspricht einem Verlust von 39 Stellen.

Kriminalität gebe es nicht nur in Großstädten. Deshalb sei es unverantwortlich, dass die rot-grüne Landesregierung in den letzten Jahren in großem Stil Polizei im ländlichen Raum abgebaut habe, kritisiert Henning Rehbaum MdL.

Die CDU-Landtagsfraktion fordert deshalb, dass dieser unverantwortliche Polizeiabbau unverzüglich gestoppt wird. Dazu hat die CDU-Landtagsfraktion in dieser Woche einen Antrag für mehr Polizeipräsenz im ländlichen Raum beschlossen, der in der Plenarwoche vom 30. November bis 2. Dezember 2016 in den Landtag eingebracht wird.


Rehbaum besucht KiTa Arche Noah

Kürzlich besuchte der MdL Henning Rehbaum das Familienzentrum Die additive Kindertageseinrichtung Arche Noah in Ahlen.

In einem gemeinsamen Gespräch mit der Leitung Frau Dr. Susanne Jonas und der Erzieherin Sandra Pelkmann tauschte sich Rehbaum über das KiBiz-Gesetz aus.

Die aus dem Gesetz in der Praxis resultierenden Herausforderungen und Probleme für die Arbeit und Mitarbeiter standen im Vordergrund.

Auch über mögliche Verbesserungen wurde diskutiert.


Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages war der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum in der Walstedder Grundschule zu Gast.

Eine interessante Sachgeschichte, Fantasy-Abenteuer – oder doch lieber ein Märchen oder das Lieblingsbuch: Beim gestrigen 13. bundesweiten Vorlesetag, einer Initiative der Stiftung Lesen, der Wochenzeitung „Die Zeit“ und der Deutschen-Bahn-Stiftung, kamen in ganz Deutschland wieder viele Kindern in den Genuss, spannende Geschichten zu hören und vorgelesen zu bekommen.

Egal, ob in Schulen, Kindergärten, Museen, Zügen, Bibliotheken oder auf Karussells und in Flugzeugen: Überall waren Vorleser unterwegs, die ihre Zuhörer begeistern wollten. Darunter waren in diesem Jahr ebenfalls wieder viele Politiker, Journalisten, Schauspieler und Prominente wie etwa Palina Rojinski, Thees Uhlmann, Christine Urspruch, Jens Lehmann, Linda Zervakis und Wolfgang Schäuble.


Der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum mischte sich unter die Schüler. Nachdem sie ihm einige Fragen gestellt hatten, las er ihnen aus dem Buch „Kein Raumschiff im Schrank – und andere Adventsgeschichten“ vor. Foto: -sibe-

Mitgliederversammlung der Senioren-Union

Erfreut begrüßte Karl-Heinz Greiwe, der Vorsitzende der Senioren-Union der CDU im Kreis Warendorf, die etwa einhundert Damen und Herren im Hotel „Waldmutter“ in Sendenhorst die zur Mitgliederversammlung gekommen waren. Der Vorstand hatte diesmal ein „Wirtschafts-Thema“ gewählt und mit dem Gastredner Dr. Reinhold Festge, Präsident des VDMA  (Verband Deutscher Maschinen- u. Anlagenbau) und persönlich haftender Gesellschafter der Firma Haver und Boecker OHG , Oelde einen Referenten gewonnen, der klar und deutlich die Lage analysierte und in seiner einstündigen Rede den aufmerksamen Zuhörern die wirtschaftliche Lage darlegte. (siehe folgender Bericht)

Henning Rehbaum zur Anhörung des 8. ÖPNV-Änderungsgesetzes:

Traurige Bilanz einer konzeptlosen rot-grünen Nahverkehrspolitik

Zur gestrigen Anhörung zum Entwurf des 8. ÖPNV-Änderungsgesetzes erklärt der Nahverkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen und Sprecher der ÖPNV-Enquete-Kommission, Henning Rehbaum:

 „Der Entwurf des neuen ÖPNVG-Gesetzes ist die traurige Bilanz einer konzeptlosen rot-grüner Nahverkehrspolitik. Die  anwesenden Sachverständigen, insbesondere die kommunalen Spitzenverbände, Verkehrsverbünde und Fahrgastverbände, sparten nicht an Kritik an der Landesregierung.

 

Guter Platz auf der Landesliste

Kreis Warendorf - Der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (Albersloh) wird auf der internen Liste der münsterländischen CDU auf Platz eins gesetzt. Das teilt der CDU-Kreisvorsitzende Reinhold Sendker mit. Damit wird Rehbaum, der sich im südlichen Teil des Kreises erneut um ein Direktmandat für den Landtag NRW bewirbt, wohl weit vorne auf der CDU-Landesreserveliste erscheinen. Über die genaue Platzierung entscheidet am 26. November die Landesvertreterversammlung zur Landtagswahl. „Platz eins im Münsterland, das hatten wir noch nie“, freut sich der CDU-Kreisparteichef Reinhold Sendker und dankt dafür auch seinen Kollegen aus den anderen Kreisverbänden des Münsterlandes sowie dem CDU-Bezirksvorstand, der in der vergangenen Woche darüber entschieden hatte. Die CDU im Kreis Warendorf ist im Bezirksverband nach Borken und Steinfurt der drittgrößte Verband.

Rehbaum: Kreis ist mehr als Pferdeäppel und Pättkestouren

CDU-MdL mit Oppositionsführer Laschet auf Firmenbesuch

-hat- Ahlen - Der Gast aus Düsseldorf strahlte mit der Oktobersonne um die Wette: Auf dem Besuchsprogramm von Armin Laschet stand am Montag die Firma Geringhoff. Der CDU-Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag ließ sich von den Geschäftsführern Frank Laudehr, Daniel Hansmeier und Ludger Reckmann durch die Produktionshallen des auf Erntemaschinen spezialisierten Unternehmens führen, das auf eine über 130-jährige Familientradition zurückblickt.

Henning Rehbaum, heimischer CDU-Landtagsabgeordneter, begleitete seinen Parteifreund auch beim nächsten Firmenbesuch bei Phönix-Zement in Beckum. „Ich möchte den Kreis Warendorf in Düsseldorf mehr bekanntmachen“, erläuterte Rehbaum, „und zeigen, dass der Kreis mehr ist, als nur Pferdeäppel und Pättkestouren.

Armin Laschet startet Modernisierung

Beckum (Kro) - Die Firma Phoenix Zementwerke Krogbeumker an der Stromberger Straße in Beckum hat den Startschuss für eine umfassende Modernisierung ihrer Ofenlinie V gegeben. Am Montag war es Armin Laschet, der das obligatorische Band durchschnitt.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der NRW-CDU und CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Nordrhein-Westfalen gaben Dr. Gustav und Marcel Krogbeumker, der CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum und Bürgermeister Dr. Karl-Uwe Strothmann während seines Informationsbesuchs den Startschuss für den ersten Modernisierungsschritt, bei dem der Beton-Wärmetauscherturm zurück gebaut werden soll.