CDU besucht Lackiererei Stövesand

Rehbaum MdL lobt Engagement für Ausbildungs-und Arbeitsplätze

Beckum. Gemeinsam mit Vertretern der Beckumer CDU besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum MdL (CDU) jetzt die Firma Stövesand in Vellern.

Ewald Stövesand nutzte das Gespräch, um den Politikern seinen Wunsch nach deutlich weniger Bürokratie für Mittelständler auf den Weg zu geben. Nicht nur aus Brüssel und Berlin, sondern insbesondere auch aus Düsseldorf kämen immer mehr Vorschriften und Dokumentationsvorschriften. "Wenn NRW wieder auf die Beine kommen soll, müssen wir die Unternehmen auch von bürokratischem Ballast befreien." bestätigte Rehbaum die Sorgen Stövesands.


Jagddemonstration in Düsseldorf ist deutlicher Warnschuss für Rot-Grün

Kreis Warendorf. Für die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum MdL und Astrid Birkhahn MdL war die Großdemonstration von 15.000 Jägerinnen und Jäger vor dem Düsseldorfer Landtag ein deutliches Zeichen.
 
„Die Menschen in NRW haben genug von Verboten, Bevormundungen und praxisfernen Regelungen“, so Henning Rehbaum. „Die 15.000 Praktiker auf der Wiese vorm Landtag haben am Mittwoch eine deutliche Sprache gesprochen.
 
Die Novelle des Jagdgesetzes ist in wesentlichen Punkten nach Meinung zahlreicher Sachverständiger nicht sachgerecht und führt zu weniger, nicht zu mehr Naturschutz. Singvögel, Fasanen und  Lerchen werden weiter dezimiert, wenn Rabenvögel und andere Beutegreifer überhand nehmen werden. Auch bedeuten die Änderungen bei der Jagdhundeausbildung beispielsweise weniger Tierschutz. Nur gut ausgebildete Hunde sind dem Jäger beim Auffinden von Wild eine wirkliche Hilfe. Im Übrigen ist die Novelle ist ein deutlicher Eingriff in Freiheits- und Eigentumsrechte. Auch das wurde vielfach kritisiert.“

Offene Fragen und mangelnde Gesetzgebung diskutiert

Feuerwehr-Vertreter aus dem Regierungsbezirk Münster zu Gast im Landtag

Münsterland/Düsseldorf. – Zum traditionellen Gedankenaustausch hatten die CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes in dieser Woche die münsterländischen Kreisbrandmeister und weitere Vertreter der Feuerwehren im Regierungsbezirk Münster in den Landtag eingeladen.  In dem Gespräch ging es vor allem um den in der Beratung befindlichen Gesetzentwurf über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG).

Der Entwurf enthält trotz entsprechender Stellungnahmen weiterhin viele Aspekte, die aus Sicht der Feuerwehr bisher Bewährtes in Frage stellen oder nicht eindeutig formuliert sind – dazu zählt beispielsweise eine klare Regelung, wer für die Beseitigung von Ölspuren und Tierkadavern im Straßenverkehr zuständig ist. Aus Sicht der Feuerwehr gehört dieses nicht zu den Aufgaben ihrer ehrenamtlichen Kräfte, die tatsächlich aber oftmals dafür ausrücken müssen.

 

Arbeitsdruck der Erzieherinnen steigt erneut

Rehbaum im Gespräch mit katholischer Kirche

Ahlen. Zu einem Gedankenaustausch trafen sich jetzt der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU) und Vertreter der katholischen Kirche im Dekanat Ahlen.

Teilnehmer des Gesprächs waren Pfarrer Dr. Ludger Kaulig, Jürgen Teunissen (Leiter der Zentralrendantur Ahlen), Andreas Decker (stellv. Verwaltungsleiter) die Verbundleitungen der katholischen Kindergärten in Sendenhorst und Ahlen, Brigitte Stasch und Hildegard Freisfeld sowie Norbert Wichmann und Gerhard Wallmeier vom Ahlener Kirchenvorstand.


Gedankenaustausch mit Reiner Irmgedruth und CDU-Landtagsabgeordnetem Henning Rehbaum

Beckum. Zu einem umfassenden Gedankenaustausch trafen sich jetzt der Probst der Propsteigemeinde St. Stephanus, Reiner Irmgedruth, und der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum.

Viel Raum nahm die Situation der katholischen Kindergärten in Beckum ein. Probst Irmgedruth betonte die besondere Bedeutung der Wahlfreiheit der Eltern für die jeweils richtige Betreuungsform für Ihre Kleinsten entsprechend der jeweiligen Familiensituation.


Attraktivität für Erzieher muss wachsen

CDU-Besuch im Kindergarten St. Josef

-rst- Ahlen - Um sich ein Bild der aktuellen Situation an den Kindertagesstätten zu machen, besuchten der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum, Bürgermeisterkandidat Dr. Alexander Berger und CDU-Ratsherr Heinz Günnewig am Donnerstagmorgen den Kindergarten St. Josef. Das Themenfeld umfasste unter anderem die Betreuungsquote und die Attraktivität des Berufsfeldes der Kindergartenerzieher.

Für Berger war besonders die Mischung von deutschen Kindern und solchen mit Migrationshintergrund interessant. Dafür steht der Kindergarten St. Josef auch als „Kita mit Sprachschwerpunkt“ exemplarisch. „Hier in der unmittelbaren Nachbarschaft bin ich groß geworden“, zeigte der Bürgermeisterkandidat auf.



„Viel gelernt über Sorgen der Eisenbahner“

In Zeiten großer.Neuausschreibungen von Eisenbahnverkehren der Deutschen Bahn empfingen die beiden Landtagsabgeordneten Robert Stein und Henning Rehbaum (beide CDU) jetzt eine Dienstgruppe Lokführer und Zugbegleitern der Deutschen Bahn vom wichtigem Bahnstandort Hamm im Düsseldorfer Landtag. Die Abgeordneten und die Vertreter der Berufsgruppen führten Gespräche über die Sorgen und Nöte der Bahnmitarbeiter mit dem Ausschriebungswesen. Man habe viel gelernt, so die Abgeordneten. Mit dem Verlust eines Verkehrspakets an andere Eisenbahngesellschaften müssten zur Sicherung des Arbeitsplatzes oft deutliche weitere Wege und höhere Wegekosten zum täglichen Einsatzort in Kauf nehmen. Mit dem Wechsel zum wohnortnahen Neuanbieter des jeweiligen Schienenverkehrs seien oft Nachteile bei Vergütung und Altersvorsorge in Kauf zu nehmen. Die Eisenbahner wünschten sich eine höhere Gewichtung der nachgewiesenen Qualität von anbietenden Eisenbahnverkehrsunternehmen bei Ausschreibungen. Die Abgeordneten dankten für die offene Aussprache und sagten zu, die Anliegen der Eisenbahner mit i die politische Diskussion zu nehmen.

 

Bürgerentscheid

Oberhausener Stopp der Stadtbahn-Linie 105 schockt Politik

Düsseldorf/Oberhausen. Nach dem Bürgerentscheid gegen die Verlängerung der Linie 105 fürchten viele im Landtag, dass künftig weitere wichtige Projekte scheitern könnten.

Die Dienstlimousine brachte Michael Groschek am Montagmorgen zuverlässig von seinem Wohnort Oberhausen nach Düsseldorf. Gedanklich steckte der NRW-Verkehrsminister aber wohl eher in der Straßenbahn. Das Aus für die Linie 105 zwischen dem Essener Nordwesten und Oberhausens Neuer Mitte durch den Ratsbürgerentscheid vom Wochenende machte ihm zu schaffen: „Es wird immer schwieriger, für Infrastrukturprojekte eine Mehrheit der Bürger zu gewinnen“, stöhnte der SPD-Mann.


Landespolitik kritisiert Oberhausen wegen Nein zur Straßenbahnlinie 105

Oberhausen. Aus Düsseldorf hagelt es Kritik Richtung Oberhausen wegen des Neins der Bürger zum Straßenbahnausbau. Die seien viel zu spät informiert worden.

Nach dem Nein der Oberhausener zur neuen Straßenbahn 105 zwischen Essen-Frintrop und der Neuen Mitte üben Experten im Düsseldorfer Landtag Kritik an der Vorbereitung zum Ratsbürgerentscheid.

So glaubt nicht nur Rolf Beu, Nahverkehrsexperte der Grünen im Landtag, die Bürger seien zu spät, nicht offen und nicht umfangreich genug über das strittige 80-Millionen-Euro-Projekt informiert worden. „Die Erfahrung zeigt, dass es extrem schwierig ist, bei solchen Entscheidungen sachlich zu informieren, so dass es zu einer ausgewogenen Entscheidung kommt.“
Bauchgefühle statt Fakten


Starker Einsatz des DRK am Rosenmontag in Beckum

Erstmals in seiner Amtszeit als Landtagsabgeordneter besuchte Henning Rehbaum den Rosenmontagszug in der Hochburg des westfälischen Karnevals Beckum. Bisher stets als Musiker aktiv im Sendenhorster Karneval, ließ Rehbaum sich unter anderem auf der Bühne und in den Kneipen von der Einmaligkeit des Beckumer Karnevals überzeugen. „Die ganze Stadt außer Rand und Band, ein großartiger Umzug und ein Stadtprinz, der die Leite mitreißt. Rumskedi!" fasste Rehbaum den Tag zusammen. Noch größeres Lob fand er für die Helfer des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), die auch im Karneval immer da seien um Menschen zu helfen: „Vielen Dank für die tausenden Stunden Ehrenamt für die gute Sache!“
 

Jäger wollen „13 Zähne“ ziehen

CDU lud zur Diskussion über das neue Jagdgesetz / Ärger richtet sich gegen die Landesregierung

-Marion Bulla- Warendorf - Jäger schießen nicht nur Tiere. Verkannt wird, dass die Jagd vor allem angewandter Natur- und Tierschutz ist. Doch die Akzeptanz bei vielen Bürgern ist nicht allzu groß. Das geplante neue Ökologische Jagdgesetz sollte eigentlich Abhilfe schaffen. Die Jägerschaft im Kreis Warendorf befürchtet allerdings, dass die Vorstellungen der Landesregierung in vielen Fällen nicht realisierbar sind und sich in vielen Bereichen negativ auswirken werden.


Mehr als 60 Zuhörer, darunter viele Landwirte und Jäger, waren zu einem Infoabend des CDU-Kreisverbandes ins Warendorfer Kolpinghaus gekommen.


Am 1. Juli soll das neue Jagdrecht in Kraft treten. Die Christdemokraten möchten zuvor möglichst viele Punkte streichen oder ändern. Die CDU lehnt das Gesetz ab, weil damit nach ihrer Auffassung das im Grundgesetz verankerte Eigentumsrecht mit Füßen getreten wird. „Es gibt viel Ärger und jede Menge Diskussionsbedarf“, sagte Astrid Birkhahn in ihrer Begrüßung. Die Bevölkerung habe nur eine sehr diffuse Vorstellung von dem, was Jagd eigentlich bedeutet. „Im Kreis hegen und pflegen die Jäger eine Fläche von 41 000 Hektar und sind ganze 3,2 Millionen Stunden im Jahr im Einsatz für den Artenerhalt“, betonte die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und forderte eine gewisse Wertschätzung für dieses Engagement.



IHK-Regionalausschuss mit Henning Rehbaum MdL

Wachsende Bürokratie bremst den Mittelstand

Kreis Warendorf / Oelde (gl). Die Wirtschaft im Kreis Warendorf kritisiert, dass zunehmende Bürokratielasten die Wachstumskräfte schwächen. Dies wurde während der Sitzung des IHK-Regionalausschusses für den Kreis Warendorf deutlich. Der Ausschuss, in dem sich rund 50 Unternehmer für die Gesamtinteressen der Wirtschaft im Kreis Warendorf engagieren, tagte in der Sparkasse Münsterland-Ost in Oelde.

„Die Unternehmen sehen sich immer wieder neuen bürokratischen Pflichten ausgesetzt, so wie jetzt durch das Mindestlohngesetz“, erläuterte IHK-Vizepräsident Carl Pinnekamp. „Die neuen Vorschriften sind nicht immer nachvollziehbar und binden wertvolle Ressourcen, die an anderer Stelle für unternehmerische Erfolge fehlen“, resümierte der Unternehmer die Diskussion im Ausschuss. Besonders kleinere Unternehmen und Selbstständige seien von der Bürokratielast betroffen, „also das Rückgrat unserer Region“, machte Pinnekamp klar. Die Wirtschaft erwarte, dass den politischen Willensbekundungen zum Bürokratieabbau „nun endlich auch Taten folgen“, statt den Katalog der Vorschriften immer weiter auszubauen.




Parlamentsmitglied für drei Tage

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 11. - 13. Juni 2015 findet in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der  Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen.
 
Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).
 
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt im Landtagsbüro von Henning Rehbaum MdL. Jeder Abgeordnete kann einen jungen Menschen aus seinem Wahlkreis einladen.
 

Henning Rehbaum MdL auf der Veranstaltung der Forstbetriebsgemeinschaft Warendorf-Süd

Waldbesitzer lehnen Einschränkungen ab

Kreis Warendorf / Ennigerloh (gl). Im Rahmen der Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) Warendorf-Süd blickte der Vorsitzende Robert Overesch auf die 25-jährige Geschichte der Vereinigung zurück. Die FBG habe sich nach ihrer Gründung im Mai 1990 stetig weiterentwickelt, erklärte Overesch, der sich bei allen bedankte, die diese Entwicklung nachhaltig unterstützt haben. Ein besonderer Dank ging an die Mitarbeiter der Forstverwaltung.

Mit 381 Mitgliedern, das sind 15 mehr als im vergangenen Jahr, und einer Gesamtfläche von 4500 Hektar Wald ist die FBG Warendorf-Süd eine der größten Betriebsgemeinschaften in NRW. Im vergangenen Geschäftsjahr hat der Landesbetrieb Wald- und Holz-Leistungen von mehr 50 000 Euro für die Mitglieder erbracht. In seinem Bericht stellte Geschäftsführer Edzard Bornemann fest, dass die FBG finanziell gut aufgestellt sei.

Die heimischen Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass (SPD) und Henning Rehbaum (CDU) unterstrichen in ihren Grußworten die Bedeutung des heimischen Walds und der Arbeit der Waldbauern.


Hoher Besuch in meinem Wahlkreisbüro: Björn I., Stadtprinz von Ahlen, mit seinen Adjutanten. Ahlensia Helau!

Begeistert vom Ahlener Karneval und von dessen Stadtprinzen Björn I. zeigte sich am Mittwoch der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum. Dieser empfing den Chef der Ahlener Narren in seinem Abgeordnetenbüro in der Wilhelmsstraße samt Gefolge, bestehend aus Standartenträger Gordon Behrens und seinen beiden Adjutanten Uwe Lüggert und Thorsten Schnitzmeier. Im anschließenden Gespräch tauschte man sich über Karnevalserfahrungen, den Karneval in Ahlen und anderen Städten aus. Nach der Verleihung des Prinzenordens an den Landtagsabgeordneten, besuchte Rehbaum noch den PokiKa-Kinderkarneval in der Stadthalle.


 

Einzige Frau im Vorstand

Marie-Luise Schulze Tergeist führt CDU

Sendenhorst - Marie-Luise Schulze Tergeist bleibt Vorsitzende der CDU-Ortsunion. Während der Mitgliederversammlung wurde sie ohne Gegenstimmen in ihrem Amt bestätigt. Ihre bisherigen Stellvertreter sind auch ihre künftigen. Markus Hartmann und Stefan Knoll wurden ebenfalls wieder gewählt. Klaus Sandkühler wurde als Schriftführer und Daniel Kötter als Kassierer bestätigt. Zu Beisitzern wurden Christian Brüning und Norbert Groll gewählt.

Die alte und neue Vorsitzende betonte, dass in diesem Jahr mal nicht der Wahlkampf im Fokus der Ortsunion stehe, sondern Probleme wie die Unterbringung von Flüchtlingen, die Bekämpfung von Armut und der Verkehrsprobleme. Der innerstädtische Verkehr habe besonders im Norden von Sendenhorst nach der Eröffnung der Umgehungsstraße bei Wolbeck erheblich zugenommen.



Politischer Aschermittwoch von CDU und CDA

„NRW wird saft- und kraftlos regiert“

Ahlen - Keinen politischen Rundumschlag, aber Duftmarken setzten die beiden Redner beim Politischen Aschermittwoch von CDU und CDA in der „Posthalterey“: Bürgermeisterkandidat Dr. Alexander Berger bemängelte die fehlende Breitbandversorgung im Gewerbegebiet Vorhelm-Bahnhof und MdL Henning Rehbaum ließ an der rot-grünen Landesregierung kein gutes Haar. Von Dierk Hartleb


Weißbier und Graue Erbsen passten ins Bild vom Politischen Aschermittwoch, zu dem CDU und CDA Ahlen am Mittwochhabend in die „Posthalterey“ eingeladen hatten. Zwar wollte Dr. Alexander Berger nicht in die Fußstapfen eines Franz-Josef Strauß treten, der zu seinen besten Zeiten bei jedem seiner Auftritte in Vilshofen und Passau zu einem Rundumschlag ausgeholt hatte, aber der Bürgermeisterkandidat von CDU und FDP setzte doch Duftmarken.


Handhabung wie in Bayern erwünscht

Ahlen/Dolberg (at). Für wünschenswert hält der CDU-Landtagsabgeordnete Rehbaum eine ähnliche Handhabung bei der Unterstützung von Kommunen bei den Flüchtlingen wie in Bayern. „Dort sind die Gemeinden von den Kosten der Unterbringung und Betreuung komplett freigestellt“, sieht er dringenden Bedarf beim Land, die Städte und Gemeinden finanziell zu entlasten.

Nicht überfordert werden dürften aber auch die Menschen, die im unmittelbaren Umfeld von Flüchtlingseinrichtungen lebten. „Der gegenseitige Respekt muss für beide Seiten gelten“, meint Rehbaum.


CDU-Landtagsabgeordneter Henning Rehbaum besucht Flüchtlingswohnheim

„Menschliche Zuwendung ist unersetzbar“

Ahlen/Dolberg (at). Der zu erwartende Ansturm von Asylbewerbern aus dem Kosovo dürfe die Städte und Gemeinden nicht überfordern – diesen Appell hat der CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum bei einem Besuch des Flüchtlingswohnheims in Dolberg an die Adressen von Bund und Land gerichtet.

„Darunter dürfen nicht die Bemühungen der Kommunen leiden, Flüchtlingen, die wirklich unsere Hilfe brauchen, eine sichere Zuflucht zu bieten“, sagte Rehbaum im Gespräch mit Vertretern der Stadt Ahlen und ehrenamtlicher Initiativen. Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus dem Kosovo, der als sicherer Herkunftsstaat gelte, liege aktuell bei 0,3 Prozent. Rehbaum forderte ein Ende der gegenwärtigen Praxis des Landes, „solche Gruppen an die Kommunen durchzureichen, von denen wir wissen, dass sich ihre Verfahren schnell erledigen“. Das Bundesamt müsse außerdem sein Personal aufstocken, um gekürzte Asylverfahren zu gewährleisten.


Betriebsbesichtigung bei Nienaber

Von der Zuckerrübe zum süßen Brotaufstrich

Liesborn/Wadersloh (gl). Die Ortsunion Liesborn sowie weitere Vertreter der CDU in der Gemeinde Wadersloh haben mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum die Rübenkrautfabrik Nienaber in Liesborn besichtigt.

Klaus und Hildegard Nienaber, die den Familienbetrieb neben ihrem landwirtschaftlichen Betrieb führen, erklärten den Produktionsvorgang von der Zuckerrübe bis zum Rübenkraut. Auf Nachfrage Rehbaums stellten sie auch ihre wirtschaftliche Position als einer von vier Zuckerrübenkrautbetrieben Deutschlands dar. Für die Zukunft und die zunehmende Nachfrage sei man durch entsprechende Investitionen gut gerüstet, erklärte Klaus Nienaber. Das Rübenkraut aus Liesborn werde auch überregional vertrieben.