Henning Rehbaum zum Kohleausstiegsgesetz

Faire Regelungen zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute einem Antrag von CDU, FDP und SPD zugestimmt, dass die Rahmenbedingungen für den Steinkohlestromausstieg angepasst werden sollen. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Henning Rehbaum: 
 
„Beim Kohleausstieg geht Nordrhein-Westfalen voran. Kein anderes Bundesland wird seine CO2-Emissionen so stark reduzieren wie Nordrhein-Westfalen. Das ist ein sehr ambitionierter Fahrplan, den wir gemeinsam mit der Wirtschaft gehen wollen. Wenn durch staatliche Beschlüsse Betriebsvermögen entwertet wird, muss der Staat den entstehenden finanziellen Schaden ersetzen. Der Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet ist es zu verdanken, dass die Steinkohlekraftwerksstandorte Strukturhilfen erhalten – gerade für NRW ist das wichtig!
 

CDU Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

4,45 Millionen Euro für kulturelle Projekte an Schulen in Nordrhein-Westfalen

Das Landesprogramm Kultur und Schule ermöglicht Schülerinnen und Schülern Begegnungen mit Kunst und Kultur unabhängig von Geldbeutel und familiären Hintergrund. Ab dem Schuljahr 2020/2021 erhöht das Land die Mittel um 500.000 Euro auf insgesamt 4,45 Millionen Euro. Der Kreis Warendorf erhält für Projekte der kulturellen Bildung insgesamt 65.000 Euro. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

„Die Schulen sind ein zentraler Ort für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen. Schülerinnen und Schüler haben dort oft ihren ersten Kontakt zu Theater, bildender Kunst, Musik oder Tanz. Hier bietet sich die Chance für eine anhaltende Begeisterung für Kunst und Kultur. Mit dem Landesprogramm hoffe ich, dass noch mehr Kulturschaffende für künstlerische und kulturelle Projekte an Schulen im Kreis Warendorf gewonnen werden können. 

Münsterlandweites Wirtschaftsgespräch der CDU-Landtagsabgeordneten mit den Kammerpräsidenten

Ich freue mich über das gute Zeugnis, das die Präsidenten der Kammern unserer Landesregierung  ausstellen. Für ein starkes Münsterland mit lebendigem Handwerk und moderner Industrie mit attraktiven Jobs und einer Landwirtschaft mit Zukunft hat sich der Dialog bewährt“, resümiert der Abgeodnetensprecher Henning Rehbaum ein Münsterlandweites Wirtschaftsgespräch der CDU-Landtagsabgeordneten mit den Kammerpräsidenten. In regelmäßigen Abständen trifft sich die CDU-Münsterlandgruppe im Landtag NRW mit den Präsidenten und Hauptgschäftsführter der IHK Nord Westfalen, der Handwerkskammer Münster und der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, um sich über aktuelle Entwicklungen im Münsterland auszutauschen.

Beckumer Jecken zu Gast in Düsseldorf

Beckum/Düsseldorf. Rumskedi Helau ertönte es laut durch den Landtag in Düsseldorf. Der mit mehr als 111 jecken Dreigestirnen traditionell große Empfang, der sogenannte Närrische Landtag stand auch in diesem Jahr ganz im Zeichen der fünften Jahreszeit. Der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum begrüßte das Prinzenpaar Uwe I. und Prinzessin Verena II. samt Minister aus Beckum.
Nach dem traditionellen Empfang der Prinzenpaare, Dreigestirne sowie Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen mit Übergabe des Landtagsordens 2020 folgte das beschwingte Abendprogramm mit Tanz- und Gesangsgruppen aus dem ganzen Land.

Henning Rehbaum zum Photovoltaik-Ausbau

Solarstrom-Offensive der NRW-Koalition weist richtigen Weg bei Solarenergie

In seiner heutigen Pressekonferenz greift der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) eine ganze Reihe wichtiger Bausteinen der bereits beschlossenen Photovoltaikoffensive der NRW-Koalition auf. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Henning Rehbaum:
„Solarstrom genießt eine hohe Akzeptanz und hat das Potenzial, zu einer tragenden Säule der Energiewende in Nordrhein-Westfalen zu werden. Auf 11 Millionen Dächern in unserem Land schlummert riesiges Solarstrom-Potential. Die Landesregierung prüft aktuell die Nutzung der rund 4000 landeseigenen Gebäude für Photovoltaik, der neue Landesentwicklungsplan ermöglicht Photovoltaikanlagen entlang von Autobahnen, überregionalen Schienenstrecken, auf Halden und militärischen Konversionsflächen.

Finanzielle Förderung von Feuerwehrgerätehäusern

Das NRW-Kommunalministerium hat einen Sonderaufruf für die finanzielle Förderung von Feuerwehrgerätehäusern in Orten und Ortsteilen unter 10.000 Einwohnern herausgegeben. Die Obergrenze pro Förderung beträgt 250.000 Euro. In zahlreichen Ortschaften im Kreis Warendorf stehen aktuell Sanierungen, Um-oder Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser an. Ich empfehle den betroffenen Kommunen zu prüfen, wie das Förderprogramm von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) genutzt werden kann.

Bitte klicken Sie auf den Link: 

https://www.mhkbg.nrw/ministerin-scharrenbach-dorferneuerung-2021-mit-sonderaufruf-feuerwehrhaeuser-doerfern-2021-startet


CDU empfiehlt Henrich Berkhoff und Josef Schmedding für den Kreistag

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung hat der CDU-Stadtverband Sendenhorst-Albersloh jetzt im Restaurant Geschermann in Albersloh seine Kandidaten für die Kreisvertreterversammlung zu den Wahlen zum Kreistag am 13. September nominiert. Zuvor hatte die CDU Ortsunion Albersloh Delegierte für die Kreisvertreterversammlungen gewählt, und Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann stellte sich den Albersloher Mitgliedern vor. Der Vorsitzende Henning Rehbaum eröffnete die Sitzung mit Gedanken zur geschäftlichen Stimmungslage. „Wir erleben eine Zeit, in der die Töne im Internet, in den Leserbriefen und auf der Straße immer schriller, die Forderungen immer radikaler werden: Jung gegen Alt, Stadt gegen Land, Klimaschutz gegen Wirtschaft oder Umweltschutz gegen Landwirtschaft.

Verlängerung des RE2

„Die jetzt in Kraft getretene und vom Landesverkehrministerium mitfinanzierte Verlängerung des RE2 von Düsseldorf über Münster nach Osnabrück ist ein echter Gewinn für den Kreis Warendorf und den Kreis Steinfurt. Nun sind auch Westbevern und Ostbevern, Kattenvenne und Lengerich mit einer schnellen, umstiegsfreien Verbindung an das Ruhrgebiet und die Landeshauptstadt angeschlossen. Das stärkt unsere Region für Familien und Firmen“, so Henning Rehbaum, Wirtschaftspolitischer Sprecher und Mitglied des Verkehrsausschusses im Landtag.

 

60 Bürger aus dem Kreis bei Adventsfahrt zum nordrhein-westfälischen Landtag

Die Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum (CDU) zum Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags nahmen auch in diesem Jahr rund 60 Besucher aus dem Kreis Warendorf an. Dabei lernten sie nicht nur die mittlerweile 30 Jahre alten parlamentarischen Räume kennen. Auch der anschließende Austausch mit dem Landtagsabgeordneten eröffneten zahlreiche Möglichkeiten zum Gespräch über die ärztliche Versorgung auf dem Land, Klimaschutz und Wirtschaft, mehr Lehrer und Polizisten  oder die Modernisierung von Schienen und Straßen in NRW. Henning Rehbaum zeigte sich erfreut über so viel Themenvielfalt und die zahlreichen Fragen: „So machen Diskussionsrunden besonders Spaß!“ Anschließend erkundeten die Gäste Düsseldorf und seine Weihnachtsmärkte auf eigene Faust. Auch im nächsten Jahr soll die traditionelle Adventsfahrt zum Landtag wieder angeboten werden.

Henning Rehbaum als Wirtschaftssprecher bestätigt

In der Fraktionssitzung der CDU Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen wurde der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU) in seiner Funktion als Sprecher für Wirtschaft, Energie und Landesplanung für die CDU Landtagsfraktion bestätigt: „Wirtschaftspolitik ist ein zentrales Arbeitsfeld der NRW-Koalition. Ich freue mich über die Wiederwahl als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher und das Vertrauen meiner Fraktion. Nur mit einer starken Wirtschaft schaffen wir Klimaschutz und neue Arbeitsplätze!“ fasst Henning Rehbaum seine Ausrichtung zusammen. Auch als Beisitzer im geschäftsführenden Fraktionsvorstand wurde Henning Rehbaum wiedergewählt.

Henning Rehbaum zur Sitzung des Politischen Beirats Erneuerbare Energien

NRW auf dem richtigen Weg bei Solarstrom – Engpass durch Bund

Bei der Sitzung des politischen Beirats des Landesverbands Erneuerbare Energien NRW (LEE) ging es am Dienstagabend um den Ausbau der Photovoltaik. Anfang 2019 hatte die NRW-Koalition eine Photovoltaik-Offensive gestartet, um zu deutlich mehr Solarstrom-Anlagen auf Dächern, Gewässern und auf den 4000 landeseigenen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen zu kommen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:

„In Deutschland ist es scheinbar einfacher, ein Atomkraftwerk zu betreiben als eine Mieterstromanlage auf dem Dach.

Rehbaum: Pfadfinder erhalten freie Fahrt mit Bus und Bahn für das „Friedenslicht aus Bethlehem“ in Nordrhein-Westfalen

An der größten Friedensaktion des Landes beteiligen sich in diesem Jahr am 3. Advent rund 15.000 Pfadfinderinnen und Pfadfinder und bringen die in der Geburtsgrotte Jesu Christi entzündete Flamme unter dem diesjährigen Motto „Mut zum Frieden“ nach Nordrhein-Westfalen. An der Aktion Friedenslicht aus Bethlehem in Nordrhein-Westfalen wirkt der Ring deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände entscheidend mit, um das Friedenslicht nach NRW zu tragen. Unterstützung erhält der Zusammenschluss von insgesamt über 40.000 Kindern, Jugendlichen und (jungen) Erwachsenen von Kirchen und Politik, so zum Beispiel von der Staatskanzlei, dem Jugendministerium und dem Landtag Nordrhein-Westfalen. Nachdem bereits im vergangenen Jahr – ausgerechnet im 20. Jubiläumsjahr – die Aktion auf der Kippe stand, ist nun auch in diesem Jahr die freie Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in NRW für die 15.000 Pfadfinderinnen und Pfadfinder gesichert. Damit zeigte das Engagement des heimischen Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum (CDU) Wirkung, der sich dieses Jahr erneut bei den Verkehrsverbünden für die kostenloses Mitnahme von Pfadfindern in Kluft auf den Fahrten mit Bus und Bahn zur Aussendung des Friedenslichtes eingesetzt hatte. „Ein großes Dankeschön Verkehrsbetriebe und Verbünde in NRW, dass Sie die Pfadfinder und das Friedenslicht unterstützen!“


Henning Rehbaum zur Aktuellen Stunde „Klimaschutz in NRW“

„Die Zukunft gehört nicht den Verhinderern, sie gehört den Erfindern!“ Nordrhein-Westfalen hat die Klimaschutzziele des Jahres 2020 bereits

Jetzt übertroffen. Damit nimmt das Land eine bundesweite Vorreiter-Rolle bei der Einsparung von CO2 ein. Zur Aktuellen Stunde, die CDU und FDP im Landtag beantragt haben, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Henning Rehbaum:

„Verbote, Populismus und Symbolpolitik, die alles verteufeln, was CO2 ausstößt, sind der falsche Weg. Die Zukunft gehört nicht den Verhinderern, sie gehört den Erfindern! Nicht gegen, sondern nur mit einem florierenden Mittelstand und einer starken Industrie entstehen technische Innovationen, die die Welt jetzt braucht: Erfindungen für CO2-Effizienz und den sparsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen unserer Erde. Die Energiewende kann nur aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke heraus gelingen!


Weltneuheit: Nachhaltige Stahlproduktion in Nordrhein-Westfalen

Der heimische Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher der CDU-NRW Landtagsfraktion, Henning Rehbaum, war am Montag Zeuge bei der Weltpremiere für den Einsatz von Wasserstoff für die klimaneutrale Stahlherstellung am Hochofen 9 bei ThyssenKrupp in Duisburg. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Dr. Klaus Keysberg, Mitglied des Vorstands der thyssenkrupp AG, Mitarbeitervertretern und zahlreichen Journalisten wurde so ein Meilenstein für die Stahlproduktion der Zukunft gelegt.

52 Mio. Euro für den Landesstraßenbau – wir stärken wichtige Verbindungen

Die NRW-Koalition investiert in den Landesstraßenbau. Für laufende und neue Projekte stehen im Haushalt 2020 52 Mio. Euro zur Verfügung. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten der NRW-Koalition Henning Rehbaum (CDU) und Markus Diekhoff (FDP)
 
„Wir bringen den Landesstraßenbau voran und halten damit ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Damit haben wir in den vergangenen beiden Jahren begonnen und erhöhen die Mittel in diesem Haushalt noch einmal um 5 Millionen Euro.
 

Henning Rehbaum besucht Flughafen BER

Der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum besuchte im Rahmen der wirtschaftspolitischen Sprechertagung (Sprecher von CDU und CSU aus den Ländern und dem Bund) in Brandenburg den Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) und informierte sich beim aktuellen BER-Chef Engelbert Lütke Daldrup über den Baufortschritt. Dabei boten sich auch praktische Einblicke hinter die Kulissen des im Bau befindlichen Großflughafens. „Die Verzögerung und die

Rekordförderung durch Landesprogramm „1000 x 1000“ – Sichtbare Wertschätzung unserer Vereine

Im Jahr 2019 profitieren landesweit 2.348 Sportvereine vom NRW-Förderprogramm „1000 x 1000“. Im Kreis Warendorf erhalten 70 Sportvereine die begehrte Förderung. Dazu erklären die beiden örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

„Mit 4.425.000 Euro wurde in Nordrhein-Westfalen eine Rekordförderung beim Landesprogramm erreicht, von der auch die Vereine im Kreis Warendorf extrem profitieren. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Gefördert werden Sportvereine, die sich gezielt für soziale und gesundheitliche Maßnahmen sowie Bildungsvorhaben im Sport stark machen.


Henning Rehbaum zur Anhörung zur Energieversorgungsstrategie

Sichere Stromversorgung für Bürger und Wirtschaft zu jeder Sekunde
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP fand heute im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Energieversorgungsstrategie in Nordrhein-Westfalen“ statt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
„Wir als NRW-Koalition wollen einen konsequenten, wettbewerbsfähigen Ausbau der erneuerbaren Energien aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke heraus. Dabei steht nicht mehr die Frage im Mittelpunkt, ob CO2 eingespart wird, sondern die Frage, wie die Klimaziele von Paris und die Stromversorgung ohne Kohle- und Atomenergie zuverlässig für das Industrieland NRW sichergestellt werden können.

Ministerin empfängt Waldbauern aus dem Kreis Warendorf

Kreis Warendorf. Die Vorstände der beiden Forstbetriebsgemeinschaften im Kreis Warendorf haben in einem Fachgespräch mit NRW Umwelt – und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen – Esser ( CDU ) ihre existentiellen Sorgen in Bezug auf ihre Waldreviere erläutert. Die beiden Betriebsgemeinschaften sind Zusammenschlüsse kleiner Waldbesitzer und  bewirtschaften über 8000 Hektar Wald im Kreis Warendorf.
 
Das konstruktive Gespräch hatten die beiden CDU Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier vermittelt. In einem Ortstermin im  August konnten sich die beiden Abgeordneten von dem Ausmaß der Katastrophe der bereits eingetretenen Schäden überzeugen.

Kunstrasenplätze: NRW-Koalition setzt sich für Bestandsschutz und eine Übergangsfrist bis mindestens 2028 ein

Auf vielen Kunstrasenplätzen wird Granulat aus Mikroplastik als Füllmaterial benutzt. Diesen Einsatz will die Europäische Union bis Anfang 2020 prüfen und auch, welche alternativen Materialien verwendet werden könnten. Diese Ankündigung aus Brüssel hat vor einigen Wochen für viel Unruhe in den Vereinen gesorgt.

„Viele Sportlerinnen und Sportler fragen sich, wie lange sie eigentlich noch ihren Kunstrasenplatz nutzen dürfen, wenn dieser mit Kunststoff-Granulat verfüllt ist“, schreiben die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum in einer Pressemitteilung. Ein Antrag von CDU und FDP, der gestern (19.9.2019) im Landtag verabschiedet worden ist, soll aufklären und ein sofortiges EU-Verbot von Kunststoffgranulat in Kunstrasenplätzen verhindern.