Die beiden Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier informierten sich bei der stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Anna Arizzi Rusche und Landrat Dr. Olaf Gericke über die Maßnahmen des Kreises in der Corona Pandemie.
Das digitale Nachverfolgungssystem „Sormas“ wird erfolgreich eingesetzt. Außerdem sind 30 Soldaten des Aufklärerbattailons Ahlen bei der Corona-Kontaktnachverfolgung im Einsatz.
Die Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Von dem 70 Millionen schweren Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren werden noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Millionen Euro unterstützt. Mit insgesamt 1.973.490 Euro werden auch Innenstädte im Kreis Warendorf von diesen Fördergeldern profitieren. Aus dem Sofortprogramm stehen noch 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge wird auf den 30. April 2021 verlängert, damit Städte und Gemeinden auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Das Förderprogramm ist für unseren Handel, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, ein echter Lichtblick. Von einer starken Innenstadt profitieren mehrere Städte im Kreis Warendorf. Unsere Innenstädte sind Aushängeschild und auch ein Ort der Begegnung. Corona hat den Einzelhandel in unserer Stadt stark getroffen. Mit dem Fördergeld will die NRW-Koalition den Kommunen eine Stütze in dieser schweren Zeit sein und ihnen unter die Arme greifen. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt und ermöglicht ein rasches Handeln.
Die Kommunen in NRW bekommen laut Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) des Landes Nordrhein-Westfalen erneut Zuweisungen in Rekordhöhe. Die nordrheinwestfälische Ministerin für den Bereich Kommunales Ina Scharrenbach sagte dazu: „Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.“
„Auch die Kommunen im Kreis Warendorf erhält auch im kommenden Jahr mehr Zuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen und profitieren von den erhöhten Zuweisungen. Für die 13 Städte und Gemeinden im Kreis stehen im kommenden Jahr insgesamt rund 108 Mio. Euro zur Verfügung. Eine Steigerung zum Vorjahr von rund 7 Mio. Euro und im Vergleich zu 2017 eine Steigerung von 36 Mio. Euro. Das stärkt die Gemeinden für ihre zahlreichen Aufgaben, davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger bei uns im Kreis“, so die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum.
Der heimische Landagsabgeordnete Henning Rehbaum war vergangene Woche auf dem Hof der Familie Voss in der Rinkeroder Bauernschaft Eickenbeck zu Gast. Im Mittelpunkt stand dabei eine Hülsenfrucht, die seit einigen Jahren zur Trendbohne heranwächst. Die sogenannten Lupine. Lupinen sind nicht nur ein schmackhaftes Lebensmittel, sondern auf dem Feld auch eine ausgezeichnete Bienenweide. Die Menschen in den Mittelmeerländern wissen sie seit Urzeiten zu schätzen und entwickelten auf Grundlage der Süßlupine im Laufe der Jahre einige Rezepte. Auch in Deutschland findet sie in den letzten Jahren durch die vielfältige Einsatzmöglichkeit immer mehr Anklang in den deutschen Küchen. So wird die Hülsenfrucht beispielsweise zu pflanzlichen Burgerpatties, Falafel oder als gut gewürzten Hummusaufstrich sowie Lupinennudeln zubereitet .
Die Landesregierung hat den Landtag an diesem Freitag über die geplante Ausgestaltung der Novemberhilfe für Unternehmen unterrichtet, die von den aktuellen Corona-Maßnahmen betroffen sind. Dazu erklärt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:
„Die pandemische Lage war und bleibt ernst – dem haben die 16 Länderchefs und die Bundeskanzlerin mit einem klaren Votum für drastische Maßnahmen Rechnung getragen. Es war diesmal aber auch allen klar: Wenn ganze Branchen noch einmal heruntergefahren werden, muss es sofort ein Hilfsprogramm geben – unbürokratisch, schnell, mit großen Summen. Nordrhein-Westfalen hat sich dafür mit Nachdruck eingesetzt, die NRW-Koalition aus CDU und FDP war unermüdlich in Gesprächen mit Branchenvertretern und wir haben ständig über unsere Fraktionen sowie die Ministerien Vorschläge an Berlin weitergegeben. Und wir waren nicht allein: Diese Novemberhilfe ist eine starke Leistung aller Länderchefs für die heimische Wirtschaft.
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 29.September 2020:
-Beschlüsse 29.09.2020
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Mit der Gründung einer neuen landeseigenen Energie- und Klimaagentur will Nordrhein-Westfalen die Energiewende im bevölkerungsreichsten Bundesland beschleunigen. Das kündigte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart heute gegenüber der Presse an. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Henning Rehbaum:
„Nordrhein-Westfalen hat ehrgeizige Klimaziele und wird hierfür Kräfte unter dem Dach in einer landeseigenen Energie- und Klimaagentur bündeln. Mit 38,3 Prozent CO2-Einsparung bis 2019 sind wir in NRW schon jetzt deutlich erfolgreicher als beispielsweise Baden-Württemberg mit nur 19,6 Prozent, doch wir wollen noch besser werden.
Die Bundesregierung hat an diesem Freitag angekündigt, die finanzielle Unterstützung von kleinen und mittelständischen Firmen in der Corona-Pandemie nachzubessern. Dass die Überbrückungshilfen bis zum Ende des Jahres verlängert werden, stand bereits zuvor fest. Unsere Fraktion hat sich insbesondere aber auch für die Nachschärfung eingesetzt und dazu einen Offenen Brief an die Bundesminister Peter Altmaier und Olaf Scholz geschrieben (die dpa berichtete in dieser Woche). Zu den aktuellen Ankündigungen aus Berlin sagt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:
„Ich freue mich sehr über die Zusagen der Bundesregierung, wichtige Nachbesserungen an der Gestaltung der Überbrückungshilfe vorzunehmen. In den vergangenen Wochen war ich im intensiven Dialog mit Unternehmern aus verschiedenen Branchen und habe gesehen: Unsere staatliche Hilfe kommt noch nicht überall an, wo sie gebraucht wird. Das soll jetzt anders werden – dafür haben wir uns als CDU-Fraktion beim Bund eingesetzt. Mit Erfolg.
Schausteller und Veranstaltungsbranche sind in besonderem Maße betroffen von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum hat während einer Demonstration der Veranstalter vor dem Landtag das Gespräch mit Unternehmern und Selbstständigen gesucht und sie ins Parlament eingeladen. An diesem Mittwoch berichteten Vertreter der Schaustellerverbände im Wirtschaftsausschuss von ihren aktuellen Sorgen. Dazu Henning Rehbaum:
„Für uns als CDU-Fraktion ist wichtig, einen kurzen Draht zu den Betroffenen aus der Schausteller- und Veranstaltungsbranche zu pflegen und gemeinsam Lösungen zu finden. Wir wissen, dass sie ganz besonders von der Corona-Krise betroffen sind.
Zu einem Arbeitsgespräch mit der Führung der Freiwilligen Feuerwehr waren heute Abend Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann und mehrere CDU-Ratskandidaten zu Gast in der Sendenhorster Feuerwache. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand zunächst die Frage nach Neubau bzw. Modernisierung der beiden Feuerwachen. CDU-Ratskandidat Helmut Beckmann: „Bei solchen Großprojekten für die Stadt sind wir auf die Erfahrung und die Fachkenntnis der Praktiker vor Ort angewiesen.“ Wehrführer Heinz Linnemann erläutert: „Es geht darum, die Schutzziele des Brandschutzbedarfsplans auch zukünftig zuverlässig einzuhalten, Fuhrpark und Ausrüstung zeitgemäß unterzubringen und den Arbeitsschutz für die Kameradinnen und Kameraden sicherzustellen.
Bund und Ländern haben sich bei den Abrechnungsmodalitäten der Corona-Soforthilfe geeinigt. Die NRW-Koalition stand hier über Wochen in engem Dialog mit den zuständigen Bundesministerien. Dazu Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
„Die Soforthilfe war das richtige Instrument zur richtigen Zeit, die Ausgestaltung an einigen Stellen jedoch unzureichend. Dass das Abrechnungsverfahren jetzt durch den Bund korrigiert wurde, begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich. Das Einlenken von Bundesfinanzminister Olaf Scholz war nötig und überfällig. Vor allem zwei Komplexe hatten sich als besonders problematisch erwiesen: zum einen Personalkosten, die nicht vom Kurzarbeitergeld abgedeckt werden, zum anderen die Abrechnung von gestundeten Zahlungen.
Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklären Landtagsabgeordneten Hagemeier und Rehbaum:
„Die NRW-Koalition ist angetreten mit dem erklärten Ziel, Nordrhein-Westfalen sicherer zu machen. Und dieses Versprechen setzen wir Schritt für Schritt um. Die Zahl der Straftaten ist seit Jahren rückläufig, im vergangenen Jahr gab es insbesondere einen Rückgang bei Straßenkriminalität und Gewaltdelikten. Uns ist wichtig, dass diese positive Entwicklung nachhaltig ist. Deshalb freuen wir uns, dass erneut mehr Polizei auf die Straßen unseres Landes kommt.
Um die Neufassungen der Coronaverordnungen einzusehen klicken Sie bitte auf den jeweiligen Link:
- Zehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen
- Corona SchutzVO ab 15.07.2020
- Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ (Stand 15.07.2020)
- Bereich der Betreuungsinfrastruktur ab 15.07.2020
- Einreise- und Rückreise ab 15.07.2020
Dank an alle Helfer und Verantwortlichen – Kritik an Münster
Für die Kreise Gütersloh und Warendorf musste wegen des mit über 2000 Infektionen bundesweit größten Corona-Ausbruchs ein „Lockdown“ erlassen werden. Wir wissen, dass die Landesregierung sich die Entscheidung für einen kreisweiten Lockdown nicht leicht gemacht hat, für und wider abgewägt hat. Letztlich ist die Regierung bei der schwierigen Risikoabwägung mit vielen Unbekannten auf Nummer sicher gegangen. Ob das Virus von der Tönnies-Belegschaft auf die restliche Bevölkerung übergesprungen ist, kann man nur durch massive Testungen ausschliessen, die aktuell erfolgen. Noch ist der massive Corona-Ausbruch nicht überstanden. Die neuesten Zahlen für den Kreis Warendorf geben Grund zu Hoffenung.
Sendenhorst. Unter dem Motto „Lust auf Zukunft“ trafen sich in der letzten Woche die CDU-Mitglieder aus Sendenhorst und Albersloh in der Wersehalle, um ihre Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat am 13. September aufzustellen. Mit nahezu einstimmigen Ergebnissen ist das Team der CDU für die Kommunalwahl jetz deutlich jünger und weiblicher.
Unter strengen Corona-Sicherheitsregeln begrüßte Henning Rehbaum, Vorsitzender und Landtagsabgeordneter, die knapp 40 Mitglieder zu Beginn der Veranstaltung. Er betonte die erfolgreich umgesetzten Projekte der Partei in der letzten Ratsperiode.
„Tourismus im Münsterland“ stand im Mittelpunkt des Austausches der CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes mit Vorstand Klaus Ehling und Generalbevollmächtigtem Michael Kösters des Münsterland e.V. im Düsseldorfer Landtag.
Der Münsterland e.V. fördert als eine der stärksten Regionalmanagementorganisationen Deutschlands die Kultur, den Tourismus und die Wirtschaft des Münsterlandes.
Schnell wurde bei dem Gespräch klar, dass die Corona-Pandemie neben den erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Branche auch eine große Chance für den Tourismus im gesamten Münsterland ist. Dabei erhole sich insbesondere der Tagestourismus derzeit am schnellsten, aber auch Reisen per Rad oder zu Fuß, entlang der Rad- und Wanderwege seien während Christi Himmelfahrt oder an Pfingsten spürbar angezogen.
„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler in Ahlen. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 339.000 Euro für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Ich freue mich sehr, dass die Reit- und Fahrvereine, sowie Tennis-Clubs nun die Möglichkeiten haben, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.
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Landtag NRW
Coronaschutzverordnung gültig ab dem 15.06.2020 im Pdf-Format
Anlage zur Coronaschutzverordnung gültig ab dem 15.06.2020 im Pdf-Format
Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen. Jede einzelne Kommune in Nordrhein-Westfalen wird damit jährlich strukturell und dauerhaft erheblich entlastet. So erhält z.B. der Kreis Warendorf 9 Mio. Euro. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Bei den Verhandlungen zum Corona-Konjunkturpaket hat sich gezeigt, dass sich gute Ideen durchsetzen. Mit dem Vorschlag unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet stärken wir die Kommunen dauerhaft strukturell und senden ein wichtiges Signal, dass wir die kommunale Familie immer im Blick haben.
Fünf Millionen Euro jährlich investiert die NRW-Koalition bis 2022 landesweit, um Kommunen bei der Integration von Menschen aus Südosteuropa zu unterstützen. Mit den insgesamt 15 Millionen Euro gibt die NRW-Koalition den Kommunen in den nächsten drei Jahren Planungssicherheit und ist damit ein verlässlicher Partner für die Verbesserung der Integration in Nordrhein-Westfalen. Davon profitiert auch der Kreis Warendorf, da hier eine hohe Zuwanderung aus Südosteuropa stattfindet. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Bis 2022 erhält der Kreis Warendorf insgesamt 360.000 Euro. Bis 2022 beträgt die Landesförderung jährlich 120.000 Euro. Damit erhält unser Kreis Warendorf und die Kommunalen Integrationszentren eine große Unterstützung ihrer wertvollen Arbeit.