Henning Rehbaum MdL, Sprecher der münsterländischen CDU-Abgeordneten

Finanzspritze der Landesregierung Straßensanierung im Münsterland

Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) die Maßnahmenliste zur Sanierung von Straßen und Radwegen in NRW bekannt gegeben. Für das Münsterland (Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf sowie Münster)  werden 18 straßenbauliche Sanierungsprojekte genannt und vier Maßnahmen in den münsterländischen Gemeinden des Ruhrgebiets Haltern, Dorsten, Selm und Werne.

Im Haushalt 2018 sind alleine für den Erhalt unserer Landesstraßen 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Für die Projekte im Münsterland stehen allein 12,4 Mio. Euro zur Verfügung, die in unsere Infrastruktur investiert werden.


Henning Rehbaum zur Wiederaufnahme der Förderung von öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnstrecken:

Verkehr und Wirtschaft voranbringen - NE-Bahnstrecken fördern

Zur Plenardebatte über die Wiederaufnahme der Förderung von öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnstrecken in Nordrhein-Westfalen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
„Wenn wir mehr Verkehr auf die Schiene bringen wollen und gleichzeitig die Anbindung unserer Wirtschaftsunternehmen verbessern möchten, dann müssen wir die Förderung von Strecken der nichtbundeseigenen Eisenbahn (NE-Bahn) wieder aufnehmen. In diesem Vorhaben unterstützen wir die Landesregierung.

Fünf Maßnahmen zum Erhalt der Landesstraßen geplant

Kreis Warendorf (gl). Im aktuellen NRW-Haushalt sind allein für den Erhalt von Landesstraßen 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklären die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Die NRW-Koalition wird in Zukunft verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für den Kreis Warendorf stehen dafür 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Viel zu lange ist das Verkehrsnetz in NRW auf Verschleiß gefahren worden. Rot-Grün hat Investitionen in diesem Bereich sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben.

CDU Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum:

Mehr Geld für den Landesstraßenerhalt im Kreis Warendorf

Im Haushalt 2018 sind alleine für Erhalt unserer Landesstraßen 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum aus dem Kreis Warendorf:

„Die NRW-Koalition wird in Zukunft verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für den Kreis Warendorf stehen dafür 1,7 Mio. Euro zur Verfügung. Viel zu lange ist das Verkehrsnetz in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren worden. Rot-Grün hat Investitionen in diesem Bereich sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben.

Abgeordneter Henning Rehbaum begrüßt Verlängerung des zukünftigen RRX Düsseldorf-Essen-Münster bis nach Osnabrück

Der Sprecher der münsterländischen CDU-Landtagsabgeordneten und Verkehrsexperte-Politiker Henning Rehbaum (Albersloh) begrüßt die heute im Verkehrsausschuss beschlossene Verlängerung des RE2/zukünftig „RRX7“ von Düsseldorf über Münster bis nach Osnabrück.

„Mit der Verlängerung des zukünftigen RRX7 ermöglicht die NRW-Koalition endlich die langersehnte Verbesserung der Bahnverbindung von Osnabrück über die Kreise Steinfurt, Warendorf und den Hauptbahnhof Münster in den Ballungsraum Rhein-Ruhr. Wenn der Bund der sinnvollen RRX-Verlängerung, die über das ursprüngliche RRX-Bundeskonzept hinausgeht, die rechtlich erforderliche Zustimmung erteilt, profitieren tausende Pendler aus dem Münsterland von schnellen RRX-Zügen nach Osnabrück, nach Essen und Düsseldorf. Auf der Strecke von Osnabrück über das Münsterland nach Essen sparen Bahnpendler dann 22min pro Weg - ein guter Grund, um vom PKW auf die Bahn umzusteigen!“

Rehbaum begrüßt mobile Klapprampen am Bahnhof Drensteinfurt

Der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum begrüßt die nach langen, aber für die Sicherheit notwendigen  Abstimmungsprozessen zwischen Bahnunternehmen und Schienenzweckverband nunmehr an Bahnsteig 1 und 2 in Drensteinfurt montierten mobilen Klapprampen.

Die Schulung des Zugpersonals ist laut NWL bald abgeschlossen, dann können die Rampen eingesetzt werden.

Jetzt fehlt nur noch das mir beim Ortstermin im Oktober 2016 von der Deutschen Bahn zugesagte Wartehäuschen in der Nähe  der Klapprampe ganz vorne am Gleis 1 - damit Rollstuhlfahrer ein Dach über dem Kopf haben, wenn Sie auf den Zug warten.


Henning Rehbaum zur heutigen Anhörung zur Flexibilisierung des Landesentwicklungsplans:

Landesplanung ausgestalten – Wachstum ankurbeln

Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Wir sehen unsere Pläne zur LEP-Flexibilisierung durch die Sachverständigen von Wirtschaft und Kommunen voll bestätigt. Wenn wir Wirtschaftswachstum und Beschäftigung wollen, müssen wir die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen in Stadt und Land erleichtern.
 
So haben Unternehmer.NRW und IHK.NRW den großen Handlungsbedarf bei der bisher viel zu schwerfälligen Landesentwicklungsplanung bestätigt. Der rot-grüne LEP beinhaltet zu viele Wachstumsbremsen. Die Experten der Wirtschaft sehen demnach enormen Bedarf für die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen.

Henning Rehbaum zur Debatte über das Industrieland NRW:

Wir werden den Industriestandort NRW fit für die Zukunft machen!

Zur Plenardebatte über das Industrieland Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Nordrhein-Westfalen ist Industrie- und Energieland Nummer 1. Damit dies so bleibt, wollen wir Arbeitsplätze erhalten, zukunftsfest machen und es den Unternehmen ermöglichen, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Als wichtigste Voraussetzung dafür müssen wir Planungs- und Rechtssicherheit schaffen.
 
Am 5. Dezember 2016 hatte der damalige Wirtschaftsminister Garrelt Duin seine industriepolitischen Leitlinien vorgelegt. Richtige Ansätze konnten jedoch nicht die notwendige Wirkung entfalten. Denn im Kabinett Kraft spielten die Leitlinien leider keine Rolle. Sie wurden vom grünen Umweltminister Remmel torpediert und von der rot-grünen Landesregierung nie verabschiedet.
 

Münsterland wird von NRW-Haushalt 2018 profitieren

„Mit dem verabschiedeten NRW-Landeshaushalt hat die CDU geführte NRW-Koalition erstmals die Durchleitung von 100 Millionen Euro Integrationspauschale des Bundes durchgesetzt. Die rot-grüne Vorgängerregierung lehnte es bisher strikt ab, die Kommunen an den Mitteln der Bundesintegrationspauschale zu beteiligen. Damit setzt das Land ein Zeichen des Respekts und Anerkennung für die Leistung der Kommunen und der dortigen Ehrenamtler in der Integration von Flüchtlingen. Die Integrationspauschale hilft gerade den Gemeinden im Münsterland, die oft 30 Prozent über dem Landesdurchschnitt Flüchtlinge aufnahmen. Sie profitieren jetzt besonders von den zusätzlichen Geldern.


Abgeordneter Henning Rehbaum besucht Kreisarchiv

Zu einem Informationsaustausch besuchte der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU) kürzlich das Kreisarchiv Warendorf. Archivleiter Dr. Knut Langewand erläuterte die Aufgaben und Tätigkeiten des Archivs, das neben den historischen Unterlagen der Kreisverwaltung auch die Schätze aus der Geschichte von 12 Städten und Gemeinden des Kreises beherbergt. „Geschichte und lokale Identität anschaulich zu vermitteln ist heute wichtiger denn je. So kann Heimatverbundenheit gestärkt werden. Das Kreisarchiv mit seinen Beständen bietet dafür einen einmaligen Fundus für jeden Interessierten“, betonte Rehbaum.
Im Anschluss forschte der Abgeordnete im neugestalteten Lesesaal des Kreisarchivs in alten Standesamtsbüchern der Gemeinden Albersloh und Freckenhorst nach Heiratsurkunden seiner Urgroßeltern und stieß auf weitere interessante Details seiner Familiengeschichte.
 


Hagemeier und Rehbaum (beide CDU) zum Offenen Ganztag:

Offene Ganztagsschulen werden flexibler

Neue Regelungen für OGS in NRW schon im neuen Schulhalbjahr

Zu den Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer zu den Offenen Ganztagsschulen, erklären die heimische Abgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier:

„Ein wichtiger Schritt zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag ist getan. Wir begrüßen den Plan der Ministerin, schon ab dem kommenden Schulhalbjahr Ausnahmeregelungen festzuschreiben. In einem ersten Schritt können Eltern ihre Kinder dann für außerschulische Bildungsangebote, ehrenamtliche Tätigkeiten und auch für familiäre Belange aus der OGS nehmen.

Henning Rehbaum zur Anhörung zum ‚Entfesselungspaket I‘:

Weg mit den praxisuntauglichen Regelungen!

Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Mit dem ‚Entfesselungspaket I‘ leitet die NRW-Koalition aktiv den Neustart in der Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen ein. Insbesondere kleine und mittelständische Familienunternehmen, Handwerksbetriebe, aber auch die Industrie ächzen unter der Last von rot-grünen Auflagen, Einschränkungen, Bürokratie und Dokumentationspflichten. Das wurde in den Aussagen der Experten vor allem zu den vorgesehenen Änderungen zum Tariftreue- und Vergabegesetz, zum Ladenöffnungsgesetz sowie die Streichung der sogenannten Hygiene-Ampel deutlich. Deren Äußerungen zeigen klar auf, dass die bestehenden Regelungen praxisuntauglich sind. Die Kommunen sowie die Wirtschaft benötigen vielmehr Rechtssicherheit. Die Novellierungen sind dringend notwendig. Die Sachverständigen loben deshalb den Entwurf der Landesregierung als Schritt in die richtige Richtung und erhebliche Fortschritte. Es seien deutliche Verbesserungen zu erwarten.
 

Henning Rehbaum zur Anhörung zum Windenergieausbau: Akzeptanz für die Windenergie sichern


Zur heutiger Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung über die Zukunft des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Henning Rehbaum:

„Nordrhein-Westfalen braucht einen energiepolitischen Neustart. Ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben. Das hat die heutige Anhörung eindeutig gezeigt. Bürgerinitiativen und Naturschutzverbände kritisierten die bestehende Regelungspraxis scharf. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Neustarts ist eine Neuorientierung des Windenergieausbaus. Dabei steht die NRW-Koalition für einen Ausbau mit Maß und Mitte. Denn nachdem die Windenergie in einigen Landesteilen massiv ausgebaut wurde, stößt dieser Zubau regional zum Teil auf starke Vorbehalte der Bevölkerung. Dies gilt es mehr als bisher zu berücksichtigen.


Rehe, Wildschweine und viele Autos

CDU und Anwohner diskutieren über die Verkehrssituation an der Kreisstraße 40

-Birte Moritz- Rinkerode - Zwar herrscht im Anfangsbereich nach dem schweren Unfall Mitte Oktober aktuell noch ein Tempolimit. Ansonsten aber darf auf der Kreisstraße 40 von Rinkerode in Richtung Davensberg durchgängig Tempo 100 gefahren werden. Eindeutig zu schnell, so die Meinung der CDU, deren Mitglieder sich am Montagnachmittag gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und einigen Anwohnern ein Bild vor Ort machten.

Ein Problem sei der starke Wildwechsel auf der Strecke durch das große Waldgebiet, wurde bei dem Gespräch deutlich. Denn neben Reh- und Damwild leben in der Davert auch Wildschweine. Da könne ein Zusammenstoß auch für die Autoinsassen schlimme Folgen haben, gab Jäger Klaus Frölich zu bedenken. Daher hatte der Hegering bereits im Sommer Maßnahmen ergriffen. Mit roten Kreuzen an den Unfallstellen sollen Autofahrer sensibilisiert werden. Außerdem sollen neuartige „Multi-Wildschutz-Warner“ die Tiere zurückhalten (WN berichteten). Sie zeigten erste Wirkung, sagte Revierinhaber Frölich, der von 20 bis 30 Wildunfälle an der K 40 pro Jahr spricht.

Zum anderen aber sei die Straße einfach viel zu schmal. Nicht nur für den auch dort stetig steigenden Autoverkehr sowie für die landwirtschaftlichen Fahrzeuge.

Henning Rehbaum MdL lädt ein zum Besuch des Düsseldorfer Landtags

 Landtagsabgeordneter Henning Rehbaum lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger im Advent zu einem Tagesausflug nach Düsseldorf mit Besichtigung des Landtags ein am
Samstag, 02. Dezember 2017

Der Tagesablauf sieht wie folgt aus:
9.15 Uhr Treffpunkt Dr. Rosenbaum-Platz in Ahlen
09.30 Uhr Abfahrt mit dem Bus ab Dr.-Paul-Rosenbaum-Platz in Ahlen
11.45 Uhr Ankunft am Landtag NRW
12.00 Uhr Informationsprogramm des Besucherdienstes
13.00 Uhr Diskussion mit Henning Rehbaum MdL
14.00 Uhr Programmende
 
Der Nachmittag steht zur freien Verfügung, z.B. für einen Besuch des Weihnachtsmarktes, einen Bummel auf der „Kö“, in der Altstadt usw.
Ab 17.30 Uhr trifft sich die Gruppe in der Düsseldorfer Altstadtgaststätte „Brauerei Zum Schiffchen“, Hafenstr. 5, zum gemütlichen Beisammensein.
Die Rückfahrt nach Ahlen ist um 19.30 Uhr vorgesehen.
Pro Person wird ein Kostenbeitrag von 12,50  € erhoben.

Anmeldungen werden im Wahlkreisbüro Wilhelmstr. 14 unter der Tel. Nr. 02382 / 80 40 36 entgegengenommen (Di. u. Mi. von 09-12 Uhr, Do. von 15-18 Uhr) oder per email Janet.harman@landtag.nrw.de
 

Politik hautnah

Schüler der Klasse 9 d des St.-Michael-Gymnasiums sprachen mit Henning Rehbaum

-Anna Anders- Sendenhorst - Fünf Schüler des St.-Michael-Gymnasiums interviewten im Zuge eines Schulprojekts den CDU-Landespolitiker Henning Rehbaum. Viele Fragen zum Thema „Jamaika-Koalition“, deren Sondierungsgespräche kurz nach dem Gespräch der Schüler mit Rehbaum gescheitert waren, und Politik für junge Menschen in Sendenhorst, ließen Rehbaum im Sendenhorster Kommunalforum viel über seine Arbeit erzählen. Die Interessen der Schüler lagen darin, Jugendlichen mehr über die heutige Politik und somit über das Geschehen in den einzelnen Wahlkreisen zu berichten.

Die Asylverfahren ließen den Politiker viel Positives berichten. ,,Mit der Flüchtlingspolitik in Sendenhorst bin ich sehr zufrieden“ erläuterte Henning Rehbaum. Seine Meinung zu diesem Thema sei eindeutig. ,,Sendenhorst hat viele Flüchtlinge aufgenommen und untergebracht. Das ist nicht selbstverständlich, und deshalb bin ich stolz auf Sendenhorst.“


Landesregierung bringt Haushalt ein

Ahlen profitiert deutlich

Ahlen „Wir wollen Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland machen. Dabei haben wir das, was Aufstieg für die Menschen unseres Landes und für Nordrhein-Westfalen bedeutet, mit unserer Politik fest im Blick. Wir führen unser Land dort, wo es in Ländervergleichen hinten liegt, wieder in die Spitzengruppe. Das ist der Anspruch der NRW-Koalition“, so der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum zur heutigen Einbringung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr.

Ziel müsse es sein, in zahlreichen Politikfeldern, die die Menschen direkt angehen, wie bei Kitas, den Schulen, der Ausbildung, bei der Mobilität, der Inneren Sicherheit, dem Gesundheits- und Pflegebereich entschieden besser zu werden, so der Abgeordnete.


Wirtschaftspolitik: Praxis trifft Politik


„Know-how-Transfer 2017“ so nannte sich die Veranstaltung der Wirtschaftsjunioren NRW mit dem Landtag, bei der Abgeordnete über zwei Tage mit 40 jungen Unternehmern und Führungskräften aus ganz NRW zusammen kamen, um sich kennen zu lernen und über engere Verknüpfung zwischen Politik und Wirtschaft zu sprechen.
 
Gesprächspartner von Henning Rehbaum war Julian Sievers, Geschäftsführer der SITONIC-Sievers GmbH &Co. KG aus Münster und Vorsitzender der Wirtschaftsjunioren Nord Westfalen.
 

Landtagsabgeordneter besucht ThyssenKrupp -Standort Neubeckum

Am Montagnachmittag (6. November) besuchte der heimische CDU- Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Henning Rehbaum MdL den Standort Münsterland.

Begleitet wurde er von Resi Gerwing, stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Beckum, und Sandra Maier, Vorsitzende der CDU Neubeckum.

Mit Frank Ruoss und Bernd Hartmann aus der Geschäftsführung kamen die CDU-Politiker zu einem Informationsaustausch zusammen. Anschließend besuchten sie gemeinsam das Ausbildungszentrum, die Fertigung sowie das Forschungszentrum und zeigten dabei besonders viel Interesse an der Innovationsfähigkeit und Zukunftsausrichtung unseres Unternehmens.
Für Frank Ruoss ist ein solcher Austausch zwischen Politik und Wirtschaft immer wieder spannend.

Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau:

25,6 % mehr Zuweisungen an die Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf

Düsseldorf/Kreis Warendorf. Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet.
In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat“ erläutert Daniel Hagemeier MdL.
 
„Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen. Dieses gilt auch für die Städten und Gemeinden im Kreis Warendorf, die insgesamt 25,6 % mehr Zuweisungen erhalten als noch in diesem Jahr. Das ist ein sattes Plus von über 18,5 Mio. Euro.“, so Henning Rehbaum MdL.