Münsterländische Wirtschaftsförderer zu Gast im Landtag

Zu einem gemeinsamen Arbeitsgespräch trafen sich die münsterländischen Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion am Rande der Plenartage. Neben den Fortschritten beim Glasfaserausbau stand auch die Schließung von Funklöchern durch 1350 neue Sendemasten in NRW und Wege zur Fachkräftegewinnung für Unternehmen auf der Tagesordnung. Man war sich einig, dass man zusammen auf einem guten Weg ist: „Das Münsterland ist der Wachstums- und Jobmotor in Nordrhein-Westfalen.

Gute Nachrichten: Freie Fahrt mit Bus und Bahn für „Friedenslicht aus Bethlehem" der Pfadfinder in NRW!

Die Aktion "Friedenslicht aus Bethlehem" besteht in diesem Jahr seit 20 Jahren in Nordrhein-Westfalen. An der größten Friedensaktion des Landes beteiligen sich in jedem Jahr am 3. Advent rund 15.000 Pfadfinderinnen und Pfadfinder und bringen die in der Geburtsgrotte Jesu Christi entzündete Flamme zu "allen Menschen guten Willens" in NRW.  An der Aktion Friedenslicht aus Bethlehem in Nordrhein-Westfalen wirkt der Ring deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände entscheidend mit, um das Friedenslicht am 3. Advent nach NRW zu tragen. Unterstützung erhält der Zusammenschluss von über 40.000 Kindern, Jugendlichen und (jungen) Erwachsenen von Kirchen und Politik, so zum Beispiel von der Staatskanzlei, dem Jugendministerium und dem Landtag Nordrhein-Westfalen.

Henning Rehbaum: Wichtiger Schritt zur WLE-Reaktivierung beim Schienenzweckverband

Der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU) freut sich über die gute Nachricht aus dem Nahverkehrsverbund Westfalen-Lippe zur Reaktivierung der WLE zwischen Sendenhorst und Münster. Die gesetzlich geforderte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist abgeschlossen, heute wurde im NWL das positive Ergebnis von 1,4 bekanntgegeben. Nur wenn der volkswirtschaftliche Nutzen die Kosten überwiegt, können Investitionen und Betrieb der WLE mit Landesmitteln finanziert werden.

FWG und CDU besichtigen Bahnhofsbaustelle in Neubeckum

Der FWG-Fraktionsvorsitzende Gregor Stöppel, der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum und Vertreter der Beckumer CDU haben sich im Rahmen eines Ortstermins persönlich einen Eindruck von den Bauarbeiten am Neubeckumer Bahnhof gemacht. Als Vertreter der Deutschen Bahn war eigens der verantwortliche Stationsmanager Martin Nowosad gekommen. Henning Rehbaum begrüßte die Runde: „Neubeckum hat Glück und gehört zu den wenigen Orten Münsterland, die einen RRX-Bahnhof bekommen.“ Damit die Station die hohen Standards für die modernen, schnellen, größeren und spurtstarken RRX-Züge erfüllt, investierten Bund, Land und DB 7,6 Millionen Euro in Neubeckum, so der Abgeordnete.

685.000 NRW-Landesgeld für die Verlagerung von Gütern auf die Schiene in Ahlen

Einen Zuwendungsbescheid über rund 685.000 hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute an die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) übergeben. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes NRW für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das die CDU-geführte Landesregierung in diesem Jahr wieder eingeführt hat. Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und zahlreiche Industrie- und Gewerbegebiete wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden. NE-Bahnen sind oft die „letzte Meile“ vom Unternehmen zum Eisenbahnnetz.

Bürgermeister-Sprecher begrüßen Weitergabe der Integrationspauschale

Münster. Die vier Sprecher der Bürgermeister in den Münsterlandkreisen begrüßen die in Aussicht gestellte vollständige Weitergabe der Integrationspauschale durch die schwarz-gelbe Landesregierung an die Kommunen. „Die Landesregierung hat ihr Versprechen eingelöst, das Bundesgeld eins zu eins weiterzuleiten.“, so Karl-Uwe Strohmann (Beckum), Sprecher der Bürgermeister im Kreis Warendorf und Mitglied im Präsidium des Städte- und Gemeindesbundes NRW.    „Wir stehen zu unserem Wort, frisches Bundesgeld für Integration eins zu eins an die Kommunen weiterzuleiten.“, so der Sprecher der CDU Landtagsabgeordneten im Münsterland Henning Rehbaum bei einem Treffen im Landeshaus in Münster.

CDU bei der Feuerwehr

Zu einem länger geplanten Arbeitsgespräch trafen sich am vergangenen Freitag Mitglieder der CDU-Ratsfraktion und der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum mit der Freiwilligen Feuerwehr Sendenhorst, die mit allen drei Löschzügen aus Albersloh und Sendenhorst vertreten war, im Feuerwehrgerätehaus an der Fröbelstrasse.
Zunächst ging es um die Nachwuchsgewinnung zur Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Feuerwehr. Diese Frage ist auch Thema beim gemeinsamen Projekt „FeuerwEhrensache“ von Landesinnenministerium und Landesfeuerwehrband NRW, wie Rehbaum erläuterte. Landesweit seien über 120.000 freiwillige Feuerwehrleute im Einsatz, und dieser ehrenamtliche Einsatz sei unverzichtbar: „Sie geben Ihre Freizeit für unsere Sicherheit - dafür möchte ich mich herzlich bedanken!“

Die CDU Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier:

Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“

Mit einer zusätzlichen Einmalzahlung in Höhe von 624.000 Euro unterstützt die Landesregierung das Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ des Landessportbundes. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier: 
 
„Das ist ein starkes Signal an die Vereinslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Einmalzahlung wird das Budget des Förderprogramms nun auf drei Millionen Euro erhöht. Durch die von der NRW-Koalition eingeführten starken Vereinfachungen bei der Antragsstellung, sind nun mehr Anträge als angenommen eingegangen. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Auch die Vereine des Kreises Warendorf profitieren von dieser Erhöhung durch die NRW-Koalition.

CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum:

Pendler müssen sich auf die Eurobahn verlassen können

Verspätungen, Zugausfälle, zu wenig Triebwagen – das beschreibt die aktuelle Situation auf der Bahnstrecke RB 69, die im Kreis Warendorf in Ahlen, Neubeckum und Oelde hält. Wegen zahlreicher und wiederholter Proteste von Pendlern haben die CDU-Abgeordnete Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum gemeinsam mit weiteren Abgeordneten ost- und südwestfälischer Regionen, die von der Eurobahn bedient werden, Vertreter des Unternehmens am vergangenen Freitag zu einem Krisengespräch in Düsseldorf empfangen. „Auf den Strecken der Eurobahn muss sich dringend etwas ändern, die Beschwerdebriefe stapeln sich“, erklärte Daniel Hagemeier nach dem Gespräch mit Marcus Klugmann, Bereichsleiter Marketing und Bestellermarkt, und Karsten Schulz, Bereichsleiter Geschäftsentwicklung, des Unternehmens.

Landesstraßenbauplanung: Bürger und Unternehmen im Kreis Warendorf profitieren

Kreis Warendorf. Das überregionale Straßennetz in Nordrhein-Westfalen genügt nicht den aktuellen Anforderungen, die man an die Infrastruktur eines aufstrebenden Bundeslandes stellen muss. So müssen viele Autobahnen und Bundesstraßen dringend ausgebaut werden. Hierzu hat die CDU geführte Landesregierung im Januar 2018 den Masterplan zum Fernstraßenbedarfsplan vorgelegt. In den kommenden Jahren plant die Landesregierung hierzu die Erhöhung der Erhaltungsmittel auf 200 Mio. Euro. Hierzu werden drei Schritte unterschieden. In Schritt 1 werden Maßnahmen zusammengefasst, an denen aktuell geplant wird, Schritt 2 umfasst die Maßnahmen, die in dieser Wahlperiode planerisch angegangen werden sollen sobald freie Kapazitäten vorhanden sind und in Schritt 3 sind Maßnahmen aufgenommen, die vor einem Planungsbeginn im Rahmend er Aufstellung eines neuen Bedarfsplanes erneut bewertet werden sollen.

Henning Rehbaum zum Thema Photovoltaik:

Das große Potential der Solarenergie nutzen

Zum aktuellen Solarkataster und der Nutzung von Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Über das Solarkataster können sich 11 Millionen Dachbesitzer, Bürger, Kommunen und Unternehmen online über Photovoltaik-Nutzung informieren (www.solarkataster.nrw.de).
 
Photovoltaik ist ein schlummernder Riese der Energiewende. Das aktuelle Solarkataster des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz  (LANUV) zeigt, wie groß das Potential in diesem Bereich ist. Dieses Potential müssen wir nutzen.
 

Die freiwillige Feuerwehr verdient unseren Respekt

Drensteinfurt. „Die Drensteinfurter Bürger können stolz auf ihre Feuerwehrleute sein“, erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum bei seinem Besuch der neuen Feuerwache in Drensteinfurt. Als Initiator des Treffens konnte sich Henning Rehbaum gemeinsam mit Bürgermeister Carsten Grawunder, Löschzugführer Jörg Kronshage mit Unterstützung von Frank Kronshage, stellv. Leiter der Feuerwehr, CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinrich Töns, Ortsvorsteher Josef Waldmann (Drensteinfurt) und Alfons Krellmann (CDU Walstedde) und Martin Brinkötter, Fachbereichsleiter Sicherheit und Ordnung, einen Eindruck über die Arbeit der Feuerwehr Drensteinfurt machen.

Henning Rehbaum zur Erdwärmenutzung:

Wärmewende in NRW mit den Potenzialen der Erdwärmenutzung

 In der heutigen Sachverständigen-Anhörung im Landtag zum Ausbau der Erdwärmenutzung in Nordrhein-Westfalen befürworteten die Experten den Antrag von CDU und FDP für den Ausbau der Geothermie. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Die breite Zustimmung zu unserem Antrag zur Geothermie ist ein klares Aufbruchsignal in Richtung Erdwärmenutzung. Dagegen ist die Ablehnung der Erdwärmenutzung durch die Grünen völlig unverständlich.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Kommunen können sich auf das Land verlassen.“

Ende Oktober hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugeleitet und wurde vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), aktualisiert. Auch der Kreis Warendorf profitiert im Jahr 2019 mit rund 109 Millionen Euro, das sind 17.3 Millionen Euro mehr als noch 2018.
In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein Westfalen im Vergleich zum Jahr 2018 310 Millionen Euro zusätzlich und mit 12,4 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat. Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen.

Henning Rehbaum zum Strukturwandel im Rheinischen Revier:

SPD fällt dem Revier in den Rücken

Gestern (24. Oktober 2018) hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in Bergheim getagt. Begleitet wurde dieses Treffen von einer friedlichen Demonstration zehntausender betroffener Mitarbeiter im Rheinischen Revier. Zu den parteipolitisch motivierten Aussagen der SPD im Nachgang der Sitzung der Kommission erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Seit Monaten schlägt sich die NRW-SPD beim Thema Braunkohle feige in die Büsche. Die von ihr entsandte Bundesumweltministerin kann sich nicht an ihre Mitwirkung an Entscheidungen vor zwei Jahren erinnern. Die SPD selbst präsentiert ein seltsames „sowohl als auch“ als Antwort auf energiepolitische Fragen.

Eine halbe Milliarde für die Städtebauförderung. Auch Drensteinfurt profitiert mit 730.000 Euro

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Städtebauförderung 2018 bekanntgegeben. 256 Projekte aus ganz Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 524 Millionen Euro. Das ist ein absoluter Höchststand in der Städtebauförderung.
 
Dazu erklärt der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum: „Es ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Die Landesregierung hat mit der Städtebauförderung 2018 ein Paket auf den Weg gebracht, dass die Städte und Gemeinden ganz konkret unterstützt. Die Rekordsumme von über einer halben Milliarden Euro ist in den geförderten Projekten gut angelegt. Ich freue mich sehr, dass auch Sendenhorst von diesem Förderprogramm profitiert.

Landesregierung fördert Siekmann-Anbau mit 319.000 Euro

Die Landessregierung hat den „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“ veröffentlicht. Mit einem Fördervolumen von 61,7 Millionen Euro werden 66 Initiativen aus 60 Kommunen gefördert, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
 
Hierzu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum, „Ob öffentliche Bildungs- und Begegnungseinrichtungen, Bürgerhäuser und Stadtteilzentren, Sportanlagen, Spielplätze und Parks – mit dem Förderprogramm wird das soziale Leben vor Ort ganz konkret gestärkt. Auch Sendenhorst kann von der Förderung profitieren. Rund 319.000 Euro fließen in den Bau eines Multifunktionsgebäudes am Haus Siekmann.

CDU Landtagsabgeordneter Henning Rehbaum

„Dorferneuerungsprogramm 2018“: 5,9 Millionen Euro zum Erhalt unserer Dörfer - auch für Wadersloh

Die Landesregierung hat heute das „Dorferneuerungsprogramm 2018“ vorgestellt. Damit werden 94 Projekte in 62 Gemeinden mit rund 5,9 Millionen Euro unterstützt. Dazu erklärt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum: 
„Die Dörfer und kleinen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zu erhalten ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Immerhin sind die ländlichen Räume unseres Landes für nahezu die Hälfte unserer Bürger wichtiger Lebens- und Wirtschaftsraum. Dabei kommt es darauf an, die vielen Facetten unseres „Landes“ zu berücksichtigen.

CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum:

Eine halbe Milliarde für die Städtebauförderung: auch der Kreis Warendorf profitiert

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute die Städtebauförderung 2018 bekanntgegeben. 256 Projekte aus ganz Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 524 Millionen Euro. Das ist ein absoluter Höchststand in der Städtebauförderung.

Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Es ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Die Landesregierung hat mit der Städtebauförderung 2018 ein Paket auf den Weg gebracht, dass die Städte und Gemeinden ganz konkret unterstützt. Die Rekordsumme von über einer halben Milliarden Euro ist in den geförderten Projekten gut angelegt. Ich freue mich sehr, dass auch die Kommunen im Kreis Warendorf von diesem Förderprogramm profitiert. Konkret fließen knapp 3,7 Millionen Euro in verschiedene Projekte.  Von solchen konkreten Fördermaßnahmen profitieren wir alle.“

Rehbaum: Land baut Förderprogramm für emissionsarme Mobilität weiter aus

Düsseldorf. Seit Anfang des Monats wird die Förderung der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen um drei weitere Förderbereiche ergänzt. Das Land unterstützt nun auch den Kauf von Elektrolastenräder, professionelle Beratungen zur Umsetzung von Emissionsarmen Mobilitätslösungen in Unternehmen sowie das Leasing von E-Fahrzeugen in Kommunen.
Dazu der heimische CDU-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Henning Rehbaum „Die NRW-Koalition unterstützt mit der Ausweitung des Programms den Umstieg auf klimaschonende elektrische Antriebe und setzt einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Schadstoffemissionen“.
Konkret erhalten Privatpersonen sowie Unternehmen beim Kauf eines Elektrolastenrads bis zu 30 Prozent des Kaufpreises erlassen, für Kommunen sind sogar 60 Prozent der Anschaffungskosten förderfähig. Außerdem wird die Installation von Ladeinfrastruktur (sogenannte Wallboxen) kräftig gefördert. Für Interessierte hat die Landesregierung alle Informationen zu den Förderprogrammen unter www.elektromobilitaet.nrw.de zusammengefasst.