Neuigkeiten
16.11.2018
Kreis Warendorf. Das überregionale Straßennetz in Nordrhein-Westfalen genügt nicht den aktuellen Anforderungen, die man an die Infrastruktur eines aufstrebenden Bundeslandes stellen muss. So müssen viele Autobahnen und Bundesstraßen dringend ausgebaut werden. Hierzu hat die CDU geführte Landesregierung im Januar 2018 den Masterplan zum Fernstraßenbedarfsplan vorgelegt. In den kommenden Jahren plant die Landesregierung hierzu die Erhöhung der Erhaltungsmittel auf 200 Mio. Euro. Hierzu werden drei Schritte unterschieden. In Schritt 1 werden Maßnahmen zusammengefasst, an denen aktuell geplant wird, Schritt 2 umfasst die Maßnahmen, die in dieser Wahlperiode planerisch angegangen werden sollen sobald freie Kapazitäten vorhanden sind und in Schritt 3 sind Maßnahmen aufgenommen, die vor einem Planungsbeginn im Rahmend er Aufstellung eines neuen Bedarfsplanes erneut bewertet werden sollen.
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12.11.2018
Das große Potential der Solarenergie nutzen
Zum aktuellen Solarkataster und der Nutzung von Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Über das Solarkataster können sich 11 Millionen Dachbesitzer, Bürger, Kommunen und Unternehmen online über Photovoltaik-Nutzung informieren (www.solarkataster.nrw.de).
 
Photovoltaik ist ein schlummernder Riese der Energiewende. Das aktuelle Solarkataster des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz  (LANUV) zeigt, wie groß das Potential in diesem Bereich ist. Dieses Potential müssen wir nutzen.
 

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05.11.2018
Drensteinfurt. „Die Drensteinfurter Bürger können stolz auf ihre Feuerwehrleute sein“, erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum bei seinem Besuch der neuen Feuerwache in Drensteinfurt. Als Initiator des Treffens konnte sich Henning Rehbaum gemeinsam mit Bürgermeister Carsten Grawunder, Löschzugführer Jörg Kronshage mit Unterstützung von Frank Kronshage, stellv. Leiter der Feuerwehr, CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinrich Töns, Ortsvorsteher Josef Waldmann (Drensteinfurt) und Alfons Krellmann (CDU Walstedde) und Martin Brinkötter, Fachbereichsleiter Sicherheit und Ordnung, einen Eindruck über die Arbeit der Feuerwehr Drensteinfurt machen.
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31.10.2018
Wärmewende in NRW mit den Potenzialen der Erdwärmenutzung
 In der heutigen Sachverständigen-Anhörung im Landtag zum Ausbau der Erdwärmenutzung in Nordrhein-Westfalen befürworteten die Experten den Antrag von CDU und FDP für den Ausbau der Geothermie. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Die breite Zustimmung zu unserem Antrag zur Geothermie ist ein klares Aufbruchsignal in Richtung Erdwärmenutzung. Dagegen ist die Ablehnung der Erdwärmenutzung durch die Grünen völlig unverständlich.
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31.10.2018
Ende Oktober hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugeleitet und wurde vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), aktualisiert. Auch der Kreis Warendorf profitiert im Jahr 2019 mit rund 109 Millionen Euro, das sind 17.3 Millionen Euro mehr als noch 2018.
In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein Westfalen im Vergleich zum Jahr 2018 310 Millionen Euro zusätzlich und mit 12,4 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat. Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den fortdauernden Herausforderungen ist diese positive Entwicklung sehr zu begrüßen.
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25.10.2018
SPD fällt dem Revier in den Rücken
Gestern (24. Oktober 2018) hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in Bergheim getagt. Begleitet wurde dieses Treffen von einer friedlichen Demonstration zehntausender betroffener Mitarbeiter im Rheinischen Revier. Zu den parteipolitisch motivierten Aussagen der SPD im Nachgang der Sitzung der Kommission erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Seit Monaten schlägt sich die NRW-SPD beim Thema Braunkohle feige in die Büsche. Die von ihr entsandte Bundesumweltministerin kann sich nicht an ihre Mitwirkung an Entscheidungen vor zwei Jahren erinnern. Die SPD selbst präsentiert ein seltsames „sowohl als auch“ als Antwort auf energiepolitische Fragen.
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22.10.2018
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Städtebauförderung 2018 bekanntgegeben. 256 Projekte aus ganz Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 524 Millionen Euro. Das ist ein absoluter Höchststand in der Städtebauförderung.
 
Dazu erklärt der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum: „Es ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Die Landesregierung hat mit der Städtebauförderung 2018 ein Paket auf den Weg gebracht, dass die Städte und Gemeinden ganz konkret unterstützt. Die Rekordsumme von über einer halben Milliarden Euro ist in den geförderten Projekten gut angelegt. Ich freue mich sehr, dass auch Sendenhorst von diesem Förderprogramm profitiert.
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22.10.2018
Die Landessregierung hat den „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“ veröffentlicht. Mit einem Fördervolumen von 61,7 Millionen Euro werden 66 Initiativen aus 60 Kommunen gefördert, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
 
Hierzu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum, „Ob öffentliche Bildungs- und Begegnungseinrichtungen, Bürgerhäuser und Stadtteilzentren, Sportanlagen, Spielplätze und Parks – mit dem Förderprogramm wird das soziale Leben vor Ort ganz konkret gestärkt. Auch Sendenhorst kann von der Förderung profitieren. Rund 319.000 Euro fließen in den Bau eines Multifunktionsgebäudes am Haus Siekmann.
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16.10.2018
„Dorferneuerungsprogramm 2018“: 5,9 Millionen Euro zum Erhalt unserer Dörfer - auch für Wadersloh
Die Landesregierung hat heute das „Dorferneuerungsprogramm 2018“ vorgestellt. Damit werden 94 Projekte in 62 Gemeinden mit rund 5,9 Millionen Euro unterstützt. Dazu erklärt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum: 
„Die Dörfer und kleinen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zu erhalten ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Immerhin sind die ländlichen Räume unseres Landes für nahezu die Hälfte unserer Bürger wichtiger Lebens- und Wirtschaftsraum. Dabei kommt es darauf an, die vielen Facetten unseres „Landes“ zu berücksichtigen.
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12.10.2018
Eine halbe Milliarde für die Städtebauförderung: auch der Kreis Warendorf profitiert
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute die Städtebauförderung 2018 bekanntgegeben. 256 Projekte aus ganz Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 524 Millionen Euro. Das ist ein absoluter Höchststand in der Städtebauförderung.

Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Es ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Die Landesregierung hat mit der Städtebauförderung 2018 ein Paket auf den Weg gebracht, dass die Städte und Gemeinden ganz konkret unterstützt. Die Rekordsumme von über einer halben Milliarden Euro ist in den geförderten Projekten gut angelegt. Ich freue mich sehr, dass auch die Kommunen im Kreis Warendorf von diesem Förderprogramm profitiert. Konkret fließen knapp 3,7 Millionen Euro in verschiedene Projekte.  Von solchen konkreten Fördermaßnahmen profitieren wir alle.“



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