Neuigkeiten
25.03.2019

10.268.000€ für Wohnraumförderung im Kreis Warendorf
1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Die NRW-Koalition gibt damit ein klares Bekenntnis für den öffentlichen Wohnungsbau ab, der gerade rund um die Stadt Münster mit ihrem enormen Wohnungsmangel nötiger denn je ist: Neubau von Mietwohnraum, dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Schaffen von studentischem Wohnraum, Investitionen in Barrierefreiheit und energetische Gebäudesanierung und Eigentumsförderung.
weiter

14.03.2019
Mehr Geothermie für eine nachhaltige Wärmewende nutzen
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat heute mit den Stimmen von CDU, FDP, SPD und Grünen den Antrag „Wärmepotenziale nutzen - Einsatz der Geothermie erleichtern" beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:

„Die Energiewende braucht innovative Lösungen. Dazu zählt auch der Einsatz der Geothermie, den wir als NRW-Koalition vorantreiben werden. Es ist ein gutes Signal, dass SPD und Grüne dem ursprünglichen Antrag von CDU und FDP zur besseren Nutzung der Geothermie beigetreten sind und heute mitbeschlossen haben. Im Oktober hatten bereits die Sachverständigen in einer Anhörung zum Ausbau der Erdwärmenutzung in Nordrhein-Westfalen den Antrag befürwortet.


weiter

06.03.2019
„Mit Ihrer Entscheidung, das Ahlener Rathaus nicht in die Denkmalliste eintragen zu lassen, stärkt Kommunalministerin Ina Scharrenbach Bürgermeister Dr. Alexander Berger den Rücken. Gleichzeitig macht Sie den Weg für Rat und Verwaltung frei, um die beste Lösung für Ahlen zu finden.“


Ministerin Scharrenbach: Ahlener Rathaus wird nicht unter Denkmalschutz gestellt – Oberste Denkmalbehörde musste Entscheidung fällen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit:

Das Ahlener Rathaus wird nicht unter Denkmalschutz gestellt: Das hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, entschieden. Es bestehe kein öffentliches Interesse an der Erhaltung und Nutzung des 1974 bis 1982 errichteten Kultur- und Verwaltungszentrums der Stadt Ahlen.
 
Zum Ablauf des Verfahrens, der zum so genannten Ministerentscheid führte:
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe – Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung als Oberste Denkmalbehörde des Landes mit Schreiben vom 29. Oktober 2018 gemäß § 21 Absatz 4 Satz 3 des Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) um Entscheidung gebeten, ob das Kultur- und Verwaltungszentrum Ahlen in die durch die Stadt Ahlen geführte Denkmalliste des Landes Nordrhein-Westfalen gemäß § 3 DSchG NRW einzutragen ist.
 

weiter

27.02.2019
Zum vierten  Mal luden die Vereinigungen von CDA, FU, KPV, MIT, KPV, SU und der CDU Kreisagrarausschuss zum  „Neujahrsfrühstück der Vereinigungen“. Im Westfälischen Hof in Einen kam man in lockerer Runde und angenehmer Atmosphäre beim Frühstück schnell ins Gespräch.      

Der Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Heinrich Bottermann rundete den politischen Vormittag dann mit einen Überblick über aktuelle Themen von der Landwirtschaft über das Jagdgesetz bis hin zur Luftreinhaltung ab.

Daniel Hagemeier MdL, Stephan Schulze Westhoff, Elke Duhme, Karl-Heinz Greiwe, Frederick Büscher, Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann, CDA-Kreisvorsitzender Christian Prahl, Susanne Block, Dr. Stefan Funke, Henning Rehbaum und Guido Gutsche freuen sich über die gelungene Zusammenarbeit der Vereinigungen der CDU.

weiter

14.02.2019
Die CDU-Abgeordneten Henning Rehbaum, (wirtschaftspolitischer Sprecher), Dr. Patricia Peill (Kreis Düren-Jülich) und Romina Plonsker (Rhein-Erft-Kreis) erklären:
 
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Arbeit der Kommission auf Bundesebene „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ intensiv begleitet. Die Landesregierung hat die Interessen NRWs und seiner Bürger im Ergebnisbericht erfolgreich verankert, bestätigte die Expertenrunden bei der heutigen großen Anhörung von Sachverständigen im Landtag, in der mehrere Anträge der Fraktionen erörtert wurden. Dabei standen die Bewertungen der Kommissionsempfehlungen sowie die Chancen für das Rheinische Revier im Strukturwandel im Fokus.


weiter

13.02.2019
Neubeckum. Landwirtschaft und Naturschutz – was Umweltverbände als Konflikt sehen, sieht man in Neubeckum am Harberg als Chance. Die Harberg KG, ein konventioneller landwirtschaftlicher Betrieb mit Schweinemast und Ackerbau, den die Landwirte Lothar Stumpenhorst und Christoph Tentrup-Beckstedde betreiben gilt seit 2016 als „Leitbetrieb für Biodiversität“.
Schon lange hatte sich Lothar Stumpenhorst um eine nachhaltige Bewirtschaftung seines Betriebes bemüht. Seit dem die Harberg KG nun einer von 14 NRW-weiten Leitbetrieben für Biodiversität ist, werden seine zahlreichen Maßnahmen nun offiziell auch gefördert.
weiter

07.02.2019 | LokalKlick / Online Zeitung Rhein/Ruhr vom 06.02.2019
Hamminkeln/Wesel/Kamp-Lintfort/Alpen. Charlotte Quik bringt Landes- und Lokalpolitiker, Vertreter der Initiativen und der Kreisbauernschaft aus dem Kreis Wesel an einen Tisch

Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Wesel, hatte gestern zum „Kleinen Kies-Gipfel“ in den Landtag nach Düsseldorf geladen. Die fachlich zuständigen Landespolitiker der regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP, Lokalpolitiker, Vertreter der Initiativen und der Kreisbauernschaft waren ihrer Einladung gefolgt und diskutierten über die aktuelle Kies-Problematik im Kreis Wesel.


weiter

06.02.2019
Zukunftsperspektiven für den stationären Handel
Über 200 Teilnehmer haben gestern Abend am Werkstattgespräch „Vitale Innenstädte – Perspektiven des Einzelhandels in NRW“ teilgenommen. Eingeladen hatten der Fraktionsvorsitzende Bodo Löttgen und die Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion. Nach Impulsvorträgen von Christian Kromberg von der Stadt Essen, unserem Handelsexperten Oliver Kehrl, dem Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes NRW, Dr. Peter Achten und Mark Thelen von der REWE Group wurde konstruktiv diskutiert.  Es ging den Praktikern und den Abgeordneten um die Frage, wie wir Innenstädte beleben können und den Handel in Zeiten der Digitalisierung erfolgreich aufstellen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Henning Rehbaum:
 
„Um den stationären Handel in Nordrhein-Westfalen zu stärken und damit auch unsere Innenstädte wieder zu beleben müssen wir auf mehreren Ebenen über Perspektiven nachdenken. Das hat die Diskussion deutlich gezeigt.
 

weiter

06.02.2019
Henning Rehbaum, örtlicher Abgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses, teilt mit: „Gute Nachrichten aus Düsseldorf: NRW-weit werden 6 weitere Strassenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans in das Arbeitsprogramm zum Masterplans für den Bundesverkehrswegeausbau des NRW-Verkehrsministeriums aufgenommen - und davon gleich zwei im Kreis Warendorf! Endlich wird  der Lückenschluss B475 im Bereich Neubeckum hergestellt und damit auch der gefährlichen 180-Grad-Kurve beseitigt“ erläutert Rehbaum.
weiter

06.02.2019
Ganz im Zeichen gemeinsamer kommunalpolitischer Zielsetzungen und der Stärkung der kommunalen CDU-Familie stand der diesjährige Jahresempfang der CDU-Kreistagsfraktion mit Landrat, CDU-Abgeordneten und Bürgermeistern im Tagungshotel Waldmutter in Sendenhorst. « Unsere Region und unsere Städte und Gemeinden stehen nicht ohne Grund - verglichen mit anderen Regionen – recht gut da », betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Warendorf, Guido Gutsche, « denn man kann landauf landab beobachten, dass überall dort, wo langjährige CDU-Mehrheiten maßgeblich kommunales und regionales Handeln bestimmen, eine vorausschauendere wirtschaftsfreundlichere Entwicklungspolitik betrieben wird, die den Menschen vor Ort zugute kommt.


Bild v. l.
Henning Rehbaum MdL, Bürgermeister Sebastian Seidel (Everswinkel), Ferdi Schmal (Präsident Kreissportbund Warendorf), Astrid Birkhahn (stellv. Fraktionsvorsitzende), Bürgermeister Josef Uphoff (Sassenberg), Henrich Berghoff (stellv. Fraktionsvorsitzender), Guido Gutsche (Fraktionsvorsitzender), Winfried Kaup (stellv. Landrat), Bürgermeister Dr. Karl-Uwe Strothmann (Beckum), Daniel Hagemeier MdL, Landrat Dr. Olaf Gericke


weiter