Neuigkeiten
14.05.2020
CDU Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
Fünf Millionen Euro jährlich investiert die NRW-Koalition bis 2022 landesweit, um Kommunen bei der Integration von Menschen aus Südosteuropa zu unterstützen. Mit den insgesamt 15 Millionen Euro gibt die NRW-Koalition den Kommunen in den nächsten drei Jahren Planungssicherheit und ist damit ein verlässlicher Partner für die Verbesserung der Integration in Nordrhein-Westfalen. Davon profitiert auch der Kreis Warendorf, da hier eine hohe Zuwanderung aus Südosteuropa stattfindet. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

„Bis 2022 erhält der Kreis Warendorf insgesamt 360.000 Euro. Bis 2022 beträgt die Landesförderung jährlich 120.000 Euro. Damit erhält unser Kreis Warendorf und die Kommunalen Integrationszentren eine große Unterstützung ihrer wertvollen Arbeit.

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13.05.2020
Expertenlob für Wasserstoff-Strategie der NRW-Koalition
Auf Antrag der CDU/FDP-Koalition fand im Wirtschaftsausschuss des Landtags am Dienstag eine große Sachverständigenanhörung zu Wasserstoff als Energieträger der Zukunft statt. Die Experten lobten das Programm „IN4climate.NRW“ und bestätigten das enorme Klimaschutzpotential durch den Einsatz von klimagasneutralem Wasserstoff in der Stahlerzeugung, der Chemieindustrie und im Verkehr. Dazu Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
 
„Die entscheidende Frage in der Anhörung war: Wie kommt man an derart große Mengen  Wasserstoff, dass sich die Umrüstung der Stahl- und Chemiewerke lohnt? Welche Pipelines werden benötigt und wie bekommt man genug Nachfrage, damit die Erzeugung rentabel ist? 
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13.05.2020
Henning Rehbaum und Bernd Petelkau
Finanzielle Unterstützung auch für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Künstler, bei denen die „Soforthilfe“ bislang nicht greift. Wer im März oder April 2020 einen Förderantrag zum Programm „NRW-Soforthilfe 2020“ gestellt hat, kann einmalig 2000 Euro für Lebenshaltungskosten geltend machen. Zudem wird das Sonderförderprogramm für Künstler aufgestockt. „Gute Nachrichten“, finden der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum, sowie der kulturpolitische Sprecher Bernd Petelkau:
 
Henning Rehbaum: „Dass die Bundesregierung stur bleibt und verhindert, dass die Corona-Soforthilfen bei Solo-Selbstständigen für den Lebensunterhalt verwendet werden dürfen, ist und bleibt unverständlich. Dazu hatten die NRW-Landtagsfraktionen von CDU und FDP im Plenum einen Entschließungsantrag gestellt, doch Finanzminister Olaf Scholz gibt seine Blockadehaltung zu einer solchen Regelung nicht auf. 
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06.05.2020
Seit Beginn dieser Woche haben in Nordrhein-Westfalen wieder einige Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder geöffnet, dazu werden ab kommenden Donnerstag auch die Spielplätze im Kreis Warendorf gehören. Zu den Einrichtungen die seit Montag wieder öffnen dürfen zählen etwa Museen und Galerien, oder aber auch Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks. Ab dem kommenden Donnerstag, 07.05.2020 sollen auch nach entsprechender Vorbereitung von den Kommunen die Spielplätze wieder geöffnet werden. Die Änderungen traten mit der neuen Corona Schutzverordnung (CoronaSchVo) zum 4. Mai in Kraft. 
Damit setzt Nordrhein-Westfalen zentrale Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz von Ende April um. 
„Nach den notwendigen Einschränkungen der vergangenen Woche gehen wir nun behutsam weitere Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität“, so die heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum. 
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24.04.2020
Heute hat das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2020“ veröffentlicht. Damit werden Kreise, Städte und Gemeinden unterstützt, die beispielsweise in Rad- und Gehwege oder Fahrradabstellanlagen, Ladestationen für Pedelecs, Wegweisungssysteme oder in ihre Öffentlichkeitsarbeit investieren. Hinzu kommt, dass jetzt auch Radvorrangrouten stärker gefördert werden. Kurz: Die Mittel stehen für den Ausbau und die Information über das Nahmobilitätsangebot zur Verfügung. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

 
„Bewegung an der frischen Luft tut gut. Das ist nicht nur eine Erkenntnis aus der Corona-Krise. Gesundheit und Klimaschutz werden durch die Fortbewegung mit dem Fahrrad, Pedelec oder zu Fuß unterstützt und wir arbeiten daran, den Menschen ein attraktives Verkehrswegenetz anzubieten.
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09.04.2020
NRW-Koalition bleibt verlässlicher Partner unserer Dörfer
Das Dorferneuerungsprogramm geht auch 2020 wieder an den Start. Insgesamt werden in Nordrhein-Westfalen 270 Ideen in 133 Dörfern gefördert. Dazu stehen rund 24,8 Mio. Euro zur Verfügung. Im Kreis Warendorf fördert das Land mit insgesamt 436.000 Euro. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

„Die Hälfte der Menschen in Nordrhein-Westfalen wohnt nicht in den Metropolen und Städten, sondern im ländlichen Raum. Umso wichtiger ist es, dass die NRW-Koalition weiter verlässlicher Partner unserer Dörfer bleibt.
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23.03.2020
Die Landesregierung hat  ein weitreichendes Kontaktverbot zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie in Nordrhein-Westfalen beschlossen:



Sie erhalten alle aktuellen Informationen über Maßnahmen und Beschlüsse der Landesregierung, wichtige Telefonnummer , Anträge für Schnellhilfen etc unter:


https://www.land.nrw/corona


oder bei Facebook unter dem Hashtag

#covid19

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Bitte bleiben Sie gesund! 

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19.03.2020
Von den 396,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält der Kreis Warendorf 2020 rund 2.804.000 Euro. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Angesichts der derzeit schwierigen Lage ist die Städtebauförderung ein richtiges und wichtiges Zeichen, dass das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund an der Seite der Kommunen in unserem Land stehen. Mit den Mitteln aus der Städtebauförderung können im Kreis Warendorf Ideen und Maßnahmen zur nachhaltigen Gestaltung unserer Heimat umgesetzt werden. So wird Zukunft gebaut.

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17.03.2020
Die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Epidemie beschäftigen zur Zeit viele Unternehmerinnen und Unternehmer in den unterschiedlichsten Branchen in NRW. Im Kreis Warendorf sind Firmen betroffen und so wächst die Sorge der Unternehmen um die eigene Liquidität bei Auftragsrückgängen oder der Ausfall von Fachkräften durch Infektionen oder Quarantäneverpflichtung. Das hat die NRW-Koalition erkannt und hat hierzu das wirtschaftliche Risikomanagement des Landes in Gang gesetzt, um akute finanzielle Probleme der betroffenen Betriebe und Firmen einzudämmen.
 
Die Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
 
„Aus vergangenen Krisen wie z.B. der Weltfinanzkrise 2008 gibt es in NRW bewährte Instrumente von Land und Bund, die jetzt aktiviert werden,“ so Henning Rehbaum, Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Dazu zählen Liquiditätshilfen der NRW.Bank, Exportgarantien des Bundes oder die unkomplizierte Möglichkeit für Kurzarbeit bei kurzfristigen Auftragseinbrüchen durch eine Pandemie.“
Daniel Hagemeier, Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, ergänzt: „Ist eine Belegschaft von Quarantäne betroffen, kann eine Entschädigung für die Lohnfortzahlung bei den Landschaftsverbänden beantragt werden.“
 

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12.03.2020
NRW-Gelder machen den Kreis Warendorf attraktiver für Radfahrer und Fußgäger
Das Verkehrsministerium hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2020“ veröffentlicht. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

„Per Fahrrad, Pedelec oder zu Fuß – wir wollen mit einem attraktiven Verkehrswegenetz möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit geben, umzusteigen. Schritt für Schritt. Damit leben wir nicht nur gesünder, sondern tun auch etwas für das Klima.

Es ist sehr erfreulich, dass auch im Kreis Warendorf gefördert wird. Mit insgesamt fast einer halben Million Euro aus dem Förderprogramm werden u.a. eine Radstation in Ahlen und der Neubau eines Rad- und Gehweges in Westbevern gefördert.

 


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