Parlamentarische Initiativen
21.12.2015
Kleine Anfrage 4178
Rehbaum, Henning CDU

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Kleine Anfrage 4178 Drucksache 16/10565

Antwort MBWSV Drucksache 16/10776 19.01.2016 3 S.


 
21.12.2015
Kleine Anfrage 4175
Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/10562 21.12.2015 1 S.


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Kleine Anfrage 4175 Dokument


Antwort MBWSV Drucksache 16/10845 21.01.2016 3 S.
 
 
27.11.2015
Kleine Anfrage 4088
Urban Gardening in Nordrhein-Westfalen

Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/10320 24.11.2015 2 S.


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Kleine Anfrage 4088 Dokument

Antwort MKULNV Drucksache 16/10613 29.12.2015 3 S.
 
11.11.2015
Kleine Anfrage 4036
Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten je Maßnahme

Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/10172 09.11.2015 1 S.


Fragen vor dem Hintergrund der im Entwurf des Landeshaushalts 2016 vorgesehenen Gesamtkosten für Um- und Ausbauten an Landesstraßen (s. Kapitel 777 12): Anzahl der Maßnahmen mit vollziehbarem Baurecht (aufgeschlüsselt nach Maßnahme und geplanten Kosten), Nennung der für das Jahr 2016 feststehenden Umsetzungen sowie solcher Maßnahmen, die aufgrund der Mittelreduzierung im Jahr 2015 nicht realisiert wurden, Begründung der Verzögerungen vieler Projekte mit hoher Priorität, Umgang der Landesregierung mit dem Anstieg der Grundstückspreise im Rahmen der Kaufverhandlungen für Grundstücke zum Zweck des Straßenbaus

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Kleine Anfrage 4036 Drucksache 16/10172


Antwort MBWSV Drucksache 16/10445 09.12.2015 3 S.


 
 
31.10.2015
Kleine Anfrage 4022
Sachleistungen statt Taschengeld für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen?

Kuper, Andre; Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/10124 30.10.2015 2 S.

Umsetzung der neuen Möglichkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Erbringung von Sachleistungen statt Bargeld in Landesaufnahmeeinrichtungen (EAE, ZUE); Handhabung des Sachleistungsprinzip im Öffentlichen Personenverkehr; aktuelle Regelungen für Leistungen zur Deckung persönlicher Bedürfnisse

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Kleine Anfrage 4022 Drucksache 16/10124


Antwort MIK Drucksache 16/10416 08.12.2015 3 S.



 
20.10.2015
Kleine Anfrage 3990
Radwegebau in Nordrhein-Westfalen

Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/10032 20.10.2015 2 S.


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Kleine Anfrage 3990  Drucksache 16/10032

Antwort MBWSV Drucksache 16/10277 23.11.2015 3 S.
 
26.08.2015
Kleine Anfrage 3791
Situation der Bürgerbusvereine in Nordrhein-Westfalen

Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/9527 19.08.2015 2 S.

Systematik: Öffentlicher Personenverkehr
Schlagworte: Bürgerbus

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Kleine Anfrage 3791 Drucksache 16/9527

Antwort MWEIMH Drucksache 16/9722 10.09.2015 3 S.




 
26.08.2015
Kleine Anfrage 3168
Lücken bei Unterwegskontrollen von LKW-Geschwindigkeitsbegrenzern in NRW

Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/8002 27.02.2015 2 S.

Überprüfung einer Manipulation der eingebauten Begrenzer der Höchstgeschwindigkeit in LKWs

Systematik: Verkehr * Polizei
Schlagworte: Lastkraftwagen * Verkehrskontrolle

Antwort MIK Drucksache 16/8263 24.03.2015 3 S.

 
26.08.2015
Kleine Anfrage 2932
Einschränkung auf Brücke über die B 51 und die B 219 in Münster

Rehbaum, Henning; Prof. Dr. Dr. Sternberg, Thomas CDU Drucksache 16/7375 21.11.2014 2 S.

Systematik: Straßenverkehr
Schlagworte: Bundesstraße

Antwort MBWSV Drucksache 16/7663 29.12.2014 3 S.
 
10.10.2014
Kleine Anfrage 2770
Kostenabrechnung privater Telefonate bei der Finanzverwaltung

Rehbaum, Henning CDU

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Kleine Anfrage 2770 Drucksache 16/6996 09.10.2014 1 S.

Antwort FM Drucksache 16/7336 18.11.2014 3 S.