Parlamentarische Initiativen
21.12.2016


Anträge, GesEntwürfe, Große Anfragen, Aktuelle Stunden

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16.12.2016

Flächenabgabe für Radwege und Straßenbau
Anzahl der Betroffenen und Finanzvolumen


Rehbaum, Henning CDU


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Kleine Anfrage 5444 
Drucksache 16/13809 16.12.2016 1 S.

Antwort MBWSV Drucksache 16/13921 04.01.2017 2 S.



 
26.10.2016

Wie setzt sich die Landesregierung für hohe Sicherheitsstandards bei Flughafenkontrollen ein?


Lohn, Werner; Rehbaum, Henning u.a. CDU

Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen mit Tätigkeiten in sicherheitssensiblen Bereichen auf Flughäfen; Mindeststandards; bundeseinheitliche Regelungen für die Einstellung von Sicherheitspersonal

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Kleine Anfrage 5283
Drucksache 16/13259 26.10.2016 2 S.

Antwort MBWSV Drucksache 16/13498 21.11.2016 2 S.
 
28.09.2016

Flächenabgabe für Radwege und Straßenbau
Stand der Entschädigung der Eigentümer durch das Land


Rehbaum, Henning CDU

In Anknüpfung an die Antwort Drs 16/11832 auf die Kleine Anfrage 4618 Fragen nach Veränderungen des Bearbeitungsstandes der in der Antwort aufgeschlüsselten Maßnahmen, noch nicht abgeschlossenen und dort nicht genannten Maßnahmen, Zeitpunkt der finalen Vermessungen sowie der Entschädigung der Grundstückseigentümer, Entwicklung der Anzahl öffentlich bestellter Vermessungsingenieure zur Durchführung der Schlussvermessungen

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Kleine Anfrage 5177 
Drucksache 16/13056 28.09.2016 2 S.


Antwort MBWSV Drucksache 16/13217 19.10.2016 9 S.
 
19.07.2016

Verkehrsaufkommen der Walstedder Straße in Ahlen



Rehbaum, Henning CDU

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Kleine Anfrage 4970 
Drucksache 16/12554 19.07.2016 1 S.


Antwort MBWSV Drucksache 16/12666 09.08.2016 2 S.
 
19.04.2016
Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/11605 31.03.2016 2 S.

Fragen hinsichtlich der endgültigen Einmessung von Radwegebau- sowie Straßenbauvorhaben in Verantwortung des Landes, Anzahl der verfügbaren Fachkräfte (landesangestellte und private Vermessungsingenieure) sowie Zufriedenheit der Landesregierung mit der Abwicklung der Vorhaben


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Kleine Anfrage 4618  Drucksache 16/11605 31.03.2016 2 S.


Antwort MBWSV Drucksache 16/11832 26.04.2016 7 S.

 
03.03.2016
Kleine Anfrage 4514
Will die Regierung Kraft Anwohner am Ausbau teurer Radschnellwege beteiligen?


Rehbaum, Henning; Hausmann, Wilhelm CDU Drucksache 16/11293 01.03.2016 1 S.

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Kleine Anfrage 4514 Drucksache 16/11293

Antwort MBWSV Drucksache 16/11577 23.03.2016 3 S.

 
03.03.2016
Kleine Anfrage 4510
Rehbaum, Henning CDU
Einschätzung der Mobilfunkversorgung in NRW; Erkenntnisse zum Mobilfunknetz entlang von Bahnstrecken; Teile des Landes mit nur einem Netzbetreiber; Möglichkeiten zur Beseitigung von Funklöchern; Aktionen der Landesregierung zur Hilfe der Netzbetreiber beim Aufbau der Infrastruktur

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Kleine Anfrage 4510 Drucksache 16/11281 26.02.2016 2 S.


Antwort MWEIMH Drucksache 16/11616 04.04.2016 2 S.
 
15.02.2016
Kleine Anfrage 4293
Rehbaum, Henning CDU
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Kleine Anfrage 4293 Drucksache 16/10747 15.01.2016 1 S.


Antwort MAIS Drucksache 16/11093 Neudruck 11.02.2016 3 S.
 
15.02.2016
Kleine Anfrage 4319
Ergebnisse der Razzia in Ahlen: "Versehentliche" Zuweisung nordafrikanischer Asylbewerber und oberflächliche Erstregistrierung von Flüchtlingen

Kuper, Andre; Rehbaum, Henning u.a. CDU 

Razzia in Flüchtlingseinrichtungen im Januar 2016; Kritik der Polizei am Registrierungssystem; Zuweisung von jungen alleinreisenden Männern aus Nordafrika; System der Erstregistrierung; erkennungsdienstliche Überprüfung


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Kleine Anfrage 4319 Drucksache 16/10841 21.01.2016

Antwort MIK Drucksache 16/11177 19.02.2016 3 S.