Neuigkeiten
25.01.2018
Landesplanung ausgestalten – Wachstum ankurbeln
Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Wir sehen unsere Pläne zur LEP-Flexibilisierung durch die Sachverständigen von Wirtschaft und Kommunen voll bestätigt. Wenn wir Wirtschaftswachstum und Beschäftigung wollen, müssen wir die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen in Stadt und Land erleichtern.
 
So haben Unternehmer.NRW und IHK.NRW den großen Handlungsbedarf bei der bisher viel zu schwerfälligen Landesentwicklungsplanung bestätigt. Der rot-grüne LEP beinhaltet zu viele Wachstumsbremsen. Die Experten der Wirtschaft sehen demnach enormen Bedarf für die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen.
weiter

22.01.2018
Wir werden den Industriestandort NRW fit für die Zukunft machen!
Zur Plenardebatte über das Industrieland Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Nordrhein-Westfalen ist Industrie- und Energieland Nummer 1. Damit dies so bleibt, wollen wir Arbeitsplätze erhalten, zukunftsfest machen und es den Unternehmen ermöglichen, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Als wichtigste Voraussetzung dafür müssen wir Planungs- und Rechtssicherheit schaffen.
 
Am 5. Dezember 2016 hatte der damalige Wirtschaftsminister Garrelt Duin seine industriepolitischen Leitlinien vorgelegt. Richtige Ansätze konnten jedoch nicht die notwendige Wirkung entfalten. Denn im Kabinett Kraft spielten die Leitlinien leider keine Rolle. Sie wurden vom grünen Umweltminister Remmel torpediert und von der rot-grünen Landesregierung nie verabschiedet.
 

weiter

22.01.2018
„Mit dem verabschiedeten NRW-Landeshaushalt hat die CDU geführte NRW-Koalition erstmals die Durchleitung von 100 Millionen Euro Integrationspauschale des Bundes durchgesetzt. Die rot-grüne Vorgängerregierung lehnte es bisher strikt ab, die Kommunen an den Mitteln der Bundesintegrationspauschale zu beteiligen. Damit setzt das Land ein Zeichen des Respekts und Anerkennung für die Leistung der Kommunen und der dortigen Ehrenamtler in der Integration von Flüchtlingen. Die Integrationspauschale hilft gerade den Gemeinden im Münsterland, die oft 30 Prozent über dem Landesdurchschnitt Flüchtlinge aufnahmen. Sie profitieren jetzt besonders von den zusätzlichen Geldern.


weiter

08.01.2018
Zu einem Informationsaustausch besuchte der Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU) kürzlich das Kreisarchiv Warendorf. Archivleiter Dr. Knut Langewand erläuterte die Aufgaben und Tätigkeiten des Archivs, das neben den historischen Unterlagen der Kreisverwaltung auch die Schätze aus der Geschichte von 12 Städten und Gemeinden des Kreises beherbergt. „Geschichte und lokale Identität anschaulich zu vermitteln ist heute wichtiger denn je. So kann Heimatverbundenheit gestärkt werden. Das Kreisarchiv mit seinen Beständen bietet dafür einen einmaligen Fundus für jeden Interessierten“, betonte Rehbaum.
Im Anschluss forschte der Abgeordnete im neugestalteten Lesesaal des Kreisarchivs in alten Standesamtsbüchern der Gemeinden Albersloh und Freckenhorst nach Heiratsurkunden seiner Urgroßeltern und stieß auf weitere interessante Details seiner Familiengeschichte.
 


weiter

20.12.2017
Offene Ganztagsschulen werden flexibler
Neue Regelungen für OGS in NRW schon im neuen Schulhalbjahr

Zu den Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer zu den Offenen Ganztagsschulen, erklären die heimische Abgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier:

„Ein wichtiger Schritt zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag ist getan. Wir begrüßen den Plan der Ministerin, schon ab dem kommenden Schulhalbjahr Ausnahmeregelungen festzuschreiben. In einem ersten Schritt können Eltern ihre Kinder dann für außerschulische Bildungsangebote, ehrenamtliche Tätigkeiten und auch für familiäre Belange aus der OGS nehmen.
weiter

18.12.2017
Weg mit den praxisuntauglichen Regelungen!
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Mit dem ‚Entfesselungspaket I‘ leitet die NRW-Koalition aktiv den Neustart in der Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen ein. Insbesondere kleine und mittelständische Familienunternehmen, Handwerksbetriebe, aber auch die Industrie ächzen unter der Last von rot-grünen Auflagen, Einschränkungen, Bürokratie und Dokumentationspflichten. Das wurde in den Aussagen der Experten vor allem zu den vorgesehenen Änderungen zum Tariftreue- und Vergabegesetz, zum Ladenöffnungsgesetz sowie die Streichung der sogenannten Hygiene-Ampel deutlich. Deren Äußerungen zeigen klar auf, dass die bestehenden Regelungen praxisuntauglich sind. Die Kommunen sowie die Wirtschaft benötigen vielmehr Rechtssicherheit. Die Novellierungen sind dringend notwendig. Die Sachverständigen loben deshalb den Entwurf der Landesregierung als Schritt in die richtige Richtung und erhebliche Fortschritte. Es seien deutliche Verbesserungen zu erwarten.
 

weiter

15.12.2017

Zur heutiger Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung über die Zukunft des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Henning Rehbaum:

„Nordrhein-Westfalen braucht einen energiepolitischen Neustart. Ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben. Das hat die heutige Anhörung eindeutig gezeigt. Bürgerinitiativen und Naturschutzverbände kritisierten die bestehende Regelungspraxis scharf. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Neustarts ist eine Neuorientierung des Windenergieausbaus. Dabei steht die NRW-Koalition für einen Ausbau mit Maß und Mitte. Denn nachdem die Windenergie in einigen Landesteilen massiv ausgebaut wurde, stößt dieser Zubau regional zum Teil auf starke Vorbehalte der Bevölkerung. Dies gilt es mehr als bisher zu berücksichtigen.


weiter

30.11.2017 | Bericht aus der WN vom 29.11.2017
CDU und Anwohner diskutieren über die Verkehrssituation an der Kreisstraße 40
-Birte Moritz- Rinkerode - Zwar herrscht im Anfangsbereich nach dem schweren Unfall Mitte Oktober aktuell noch ein Tempolimit. Ansonsten aber darf auf der Kreisstraße 40 von Rinkerode in Richtung Davensberg durchgängig Tempo 100 gefahren werden. Eindeutig zu schnell, so die Meinung der CDU, deren Mitglieder sich am Montagnachmittag gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und einigen Anwohnern ein Bild vor Ort machten.

Ein Problem sei der starke Wildwechsel auf der Strecke durch das große Waldgebiet, wurde bei dem Gespräch deutlich. Denn neben Reh- und Damwild leben in der Davert auch Wildschweine. Da könne ein Zusammenstoß auch für die Autoinsassen schlimme Folgen haben, gab Jäger Klaus Frölich zu bedenken. Daher hatte der Hegering bereits im Sommer Maßnahmen ergriffen. Mit roten Kreuzen an den Unfallstellen sollen Autofahrer sensibilisiert werden. Außerdem sollen neuartige „Multi-Wildschutz-Warner“ die Tiere zurückhalten (WN berichteten). Sie zeigten erste Wirkung, sagte Revierinhaber Frölich, der von 20 bis 30 Wildunfälle an der K 40 pro Jahr spricht.

Zum anderen aber sei die Straße einfach viel zu schmal. Nicht nur für den auch dort stetig steigenden Autoverkehr sowie für die landwirtschaftlichen Fahrzeuge.
weiter

29.11.2017
 Landtagsabgeordneter Henning Rehbaum lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger im Advent zu einem Tagesausflug nach Düsseldorf mit Besichtigung des Landtags ein am
Samstag, 02. Dezember 2017

Der Tagesablauf sieht wie folgt aus:
9.15 Uhr Treffpunkt Dr. Rosenbaum-Platz in Ahlen
09.30 Uhr Abfahrt mit dem Bus ab Dr.-Paul-Rosenbaum-Platz in Ahlen
11.45 Uhr Ankunft am Landtag NRW
12.00 Uhr Informationsprogramm des Besucherdienstes
13.00 Uhr Diskussion mit Henning Rehbaum MdL
14.00 Uhr Programmende
 
Der Nachmittag steht zur freien Verfügung, z.B. für einen Besuch des Weihnachtsmarktes, einen Bummel auf der „Kö“, in der Altstadt usw.
Ab 17.30 Uhr trifft sich die Gruppe in der Düsseldorfer Altstadtgaststätte „Brauerei Zum Schiffchen“, Hafenstr. 5, zum gemütlichen Beisammensein.
Die Rückfahrt nach Ahlen ist um 19.30 Uhr vorgesehen.
Pro Person wird ein Kostenbeitrag von 12,50  € erhoben.

Anmeldungen werden im Wahlkreisbüro Wilhelmstr. 14 unter der Tel. Nr. 02382 / 80 40 36 entgegengenommen (Di. u. Mi. von 09-12 Uhr, Do. von 15-18 Uhr) oder per email Janet.harman@landtag.nrw.de
 

weiter

22.11.2017
Schüler der Klasse 9 d des St.-Michael-Gymnasiums sprachen mit Henning Rehbaum
-Anna Anders- Sendenhorst - Fünf Schüler des St.-Michael-Gymnasiums interviewten im Zuge eines Schulprojekts den CDU-Landespolitiker Henning Rehbaum. Viele Fragen zum Thema „Jamaika-Koalition“, deren Sondierungsgespräche kurz nach dem Gespräch der Schüler mit Rehbaum gescheitert waren, und Politik für junge Menschen in Sendenhorst, ließen Rehbaum im Sendenhorster Kommunalforum viel über seine Arbeit erzählen. Die Interessen der Schüler lagen darin, Jugendlichen mehr über die heutige Politik und somit über das Geschehen in den einzelnen Wahlkreisen zu berichten.

Die Asylverfahren ließen den Politiker viel Positives berichten. ,,Mit der Flüchtlingspolitik in Sendenhorst bin ich sehr zufrieden“ erläuterte Henning Rehbaum. Seine Meinung zu diesem Thema sei eindeutig. ,,Sendenhorst hat viele Flüchtlinge aufgenommen und untergebracht. Das ist nicht selbstverständlich, und deshalb bin ich stolz auf Sendenhorst.“


weiter