Neuigkeiten
13.10.2017
Ahlen. Wie ist die Situation an den Schulen? Wo drückt der Schuh besonders? Um das zu erfahren, besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum MdL das Städtische Gymnasium Ahlen. Zahlreiche Aspekte wurden im Gespräch mit der kommissarischen Schulleitung Frau Dr. Giebel, dem Schulverwaltungsassistenten Jürgen Gerdes, der Sozialpädagogin Nina Feldhaus, Schülervertretern und Eltern der Schulpflegschaft erörtert.

Neben den Themen G9, Inklusion, Unterrichtsausfall und der Besetzung der Schulleiterstelle stand vor allem das Thema Schulsozialarbeit im Vordergrund.

Sozialpädagogin Nina Feldhaus erläuterte die Schwerpunkte ihrer Arbeit: „Die Aufgaben sind vielfältig. Jedoch sind die klassischen Felder der Schulsozialarbeit die Prävention und Aufklärung bei Suchtmitteln, die Konfliktbewältigung, die Unterstützung bei Problemen, die über das Unterrichtsgeschehen hinausgehen.
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05.10.2017
NRW bringt wirtschaftspolitische Interessen in „Münchner Erklärung“ ein
Die wirtschaftspolitischen Sprecher der  16 Landtagsfraktionen, der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, sowie der Fraktionsvorsitzende der EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber, waren zu Gast im bayerischen Landtag. Die Münchner Erklärung, die einstimmig verabschiedet wurde, enthält wichtige wirtschaftspolitische Ideen für Bund und Länder. Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßt das Ergebnis der Konferenz unter der Leitung von Erwin Huber (CSU):

„Von München geht ein starkes Signal an die bevorstehenden Koalitionsgespräche in Berlin aus. Mit der Münchener Erklärung haben die 17 Sprecher einstimmig die wichtigen wirtschaftspolitischen Weichen für einen weiterhin erfolgreichen, wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland gestellt.


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22.09.2017
Im Rahmen der Sanierung der L 586 in Vorhelm wird für die Sanierung des Kreisverkehrs bei Tönnishäuschen und des daran anschließenden östlichen Abschnitts der L 586 bis Vorhelm neuer lärmmindernder Straßenbelag verbaut. Das teilte der Verkehrsminister des Landes NRW, Hendrik Wüst, dem örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum MdL mit.

Dieser hatte sich für diese Maßnahme angesetzt, nachdem betroffene Anwohner ihn darum gebeten hatten.


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21.09.2017
Beckum. Nach der Debatte zur geplanten Fusion von ThyssenKrupp im Landtag vor genau einer Woche, wollte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum MdL, vor Ort in seinem Wahlkreis bei der ThyssenKrupp Industrial Solutions mit Ihren rund 1.500 Arbeitsplätzen in Neubeckum informieren.
Dass diese Fusion nun genau an dem Tag des Treffens am Mittwoch verkündet wurde, war allerdings nicht zu erwarten.

Und so stand das Gespräch mit dem Betriebsrat ganz unter dem unmittelbaren Eindruck der Ereignisse. Rehbaum hörte sich die Sorgen der Belegschaft an, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht weiß, wie genau sich die Folgen dieser Fusion auf den Standort Neubeckum/Ennigerloh und die Mitbestimmungsstrukturen im Konzern auswirken werden.


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18.09.2017
Gegen Diesel-Fahrverbote – NRW stellt sich hinter PKW-Besitzer, Handwerker und Nutzfahrzeugbetreiber
Zur Plenardebatte zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten in Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Nordrhein-Westfalen muss Fahrverbote in seinen Städten abwenden. Denn pauschale Fahrverbote schränken die individuelle Mobilität und das innerstädtische Wirtschaftsleben unzumutbar ein und sind deshalb falsch. Zudem brauchen wir moderne, co2-sparende Dieseltechnik zur Einhaltung der Klimaziele von Paris. Die Fahrzeughalter, Handwerker,  Verkehrsunternehmen und Nutzfahrzeugbetreiber in Nordrhein-Westfalen dürfen nicht zu Leidtragenden der Versäumnisse der Automobilindustrie werden. Dazu sind rechtssichere Lösungen erforderlich, die eine Unterstützung der betroffenen Kommunen, Unternehmen und Pendler ausdrücklich einschließen.
 

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18.09.2017
Landesplanung muss Wachstum, Jobs und Wohnungsbau ermöglichen
Zur Plenardebatte über die Landesplanung in Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Wir werden die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen verbessern und somit wieder Chancen für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung schaffen. Die NRW-Koalition steht für eine Willkommenskultur für Investitionen in unserem Land. Dafür muss die Landesplanung endlich wachstumsorientiert ausgestaltet werden. Der unter Rot-Grün aufgelegte Landesentwicklungsplan muss daher dringend geändert werden. Dieser Plan bremst die wirtschaftliche Aufholjagd Nordrhein-Westfalens aus. Er vermittelt nicht das Bild, dass Investitionen in unserem Land erwünscht sind.
 

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13.09.2017
14 Mio. Euro Landesmittel für die Modernisierung und Sanierung unserer Schulen im Kreis Warendorf
Die Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf sollen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 9,2 Mio. Euro vom Bund erhalten.

Hinzu kommen 4,68 Mio. Euro für den Kreis, so dass insgesamt fast 14. Mio. Euro in den Kreis Warendorf fließen.

Dazu hat das Landeskabinett am Dienstag (29.08.2017) einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet.

Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen im Kreis weitergeleitet werden.

„Dank des Einsatzes der Landesregierung in Berlin bekommen unsere Kommunen voraussichtlich rund 9, 3 Mio. Euro für die Schulinfrastruktur. Mit dem Geld wird es bei der Modernisierung, dem Umbau oder der Erweiterung unserer Schulen endlich zügig vorangehen“, so Henning Rehbaum MdL

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12.09.2017
„Sendenhorst wird ab 2018 um 162.585 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land“, stellt Henning Rehbaum MdL fest.

Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in dieser Woche verabschiedet.


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04.09.2017
Das vom Landeskabinett beschlossene umfassende Entfesselungspaket I beinhaltet auch Änderungen am Ladenöffnungsgesetz. Henning Rehbaum, der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßt die zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages:

„Wir gestalten das Ladenöffnungsgesetz endlich rechtssicher aus. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um die Sonntagsöffnung müssen abgewendet werden. Dafür entwickeln wir den Anlassbezug weiter, der eine Sonntagsöffnung rechtfertigt.

Verkaufsoffene Sonntage sind unter anderem im Zusammenhang mit örtlichen Festen und Märkten, zur Stärkung des Einzelhandels, zur Belebung von Innenstädten sowie zur Steigerung der überörtlichen Sichtbarkeit der Kommune von öffentlichem Interesse. Zu diesem Zweck wird den Gemeinden mehr Flexibilität gegeben.


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01.09.2017
Gestern (Donnerstag) war für 155.000 Kinder in Nordrhein-Westfalen der große Tag: Sie wurden eingeschult. Damit beginnt für die Kinder eine große Zeit. Viele von Ihnen verlassen erstmals eigenständig das Haus, um jeden Tag zur Schule zu gehen. Das ist für die Kinder ein großer Schritt, der aber auch Gefahren mit sich bringt.

Henning Rehbaum MdL nahm daher an der Auftaktveranstaltung der Landesverkehrswacht NRW in Düsseldorf teil, die jedes Jahr auf das Thema Verkehrsanfänger aufmerksam macht und mit Flyern Plakaten und Veranstaltungen zu rücksichtsvollem Verhalten im Straßenverkehr aufruft.

„Als Vater von drei Kindern, davon 2 schulpflichtigen, weiß ich, wie wichtig es ist, dass die Kinder ihren Weg zur Schule kennen. Sie müssen wissen, wo mögliche Gefahrenstellen lauern, und wo man am besten die Straße überquert. Die neuen Schulkinder können als Verkehrsanfänger die Geschwindigkeiten der Autofahrer und die Komplexität im Straßenverkehr nur schwer einschätzen.

All das müssen die Kinder erst einmal lernen, am besten, indem man den Schulweg mehrfach übt. Aber auch die Autofahrer müssen vermehrt Rücksicht nehmen und noch aufmerksamer fahren. Daher mein Appell: „Augen auf und Fuß vom Gas - die Sicherheit der Kinder hat Vorfahrt!“.

Zugenommen haben aber auch die Gefahren durch unnötige Fahrten durch Elterntaxis bis unmittelbar zum Schulgelände. Hier sind die immer häufiger eingerichteten Hol- und Bringzonen eine gute Lösung, die dieses Problem wirkungsvoll entschärfen können. Die letzten 200 - 300 Meter gemeinsam mit Schulkameraden zu Fuß gehen, macht Kindern Spaß und ist gesund“, so Henning Rehbaum MdL


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